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Per Mausklick gegen die Kostenfallen im Internet

Per Mausklick gegen die Kostenfallen im Internet

Eine Button-Lösung soll den Fallenstellern im Internet das Handwerk legen. Die jetzt vom Bundeskabinett beschlossene Regelung hilft den Betroffenen - und soll das Netz von den Kostenfallen befreien.

Berlin. Mehr als fünf Millionen Internetnutzer, so gestern Justizministerin Sabine Leutheusser Schnarrenberger (FDP), sind laut einer Umfrage bereits in eine Internet-Kostenfalle getappt. Um der zunehmenden Abzocke im Netz einen Riegel vorzuschieben, hat das Bundeskabinett gestern einen Gesetzentwurf über einen Internetbutton beschlossen, der Nutzer ausdrücklich auf anfallende Kosten hinweist und der vor Vertragsabschluss angeklickt werden muss. Rechnungen für scheinbare Gratisleistungen würden dadurch künftig ins Leere laufen, so die Ministerin. Der TV hat die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema zusammengefasst:Was sind eigentlich Kostenfallen? Internetkostenfallen sind Angebote unseriöser Geschäftemacher im Netz, deren Kostenpflicht für Verbraucher nicht ohne weiteres erkennbar ist. Bestimmte Angebote werden als gratis, free oder kostenlos angepriesen, für die tatsächlich aber teils horrende Preise anfallen. Die stehen zwar irgendwo auf der Seite, sind aber für den Kunden nur schwer zu entdecken oder in kaum durchschaubaren und häufig sehr klein gedruckten Geschäftsbedingungen versteckt. Erst wenn die Rechnung kommt, folgt das böse Erwachen. Häufig zahlen die Internetnutzer dann aus Unkenntnis oder weil sie sich durch eine aggressive Verfolgung der vermeintlichen Zahlungsansprüche unter Druck gesetzt fühlen.Wann ist besondere Vorsicht geboten?Dann, wenn man bei angeblichen Gratisangeboten zur Angabe persönlicher Daten, wie Name, Adresse, Telefonnummer oder Bankdaten, aufgefordert wird. Denn diese Daten dienen bei Kostenfallen dazu, die überraschenden Rechnungen und Mahnungen zustellen zu können.Wie schützt die Button-Lösung?Mit den Neuregelungen sind Verbraucher künftig nur zur Zahlung verpflichtet, wenn sie bei der Bestellung einer Ware oder eines Abonnements ausdrücklich bestätigt haben, dass sie die Kostenpflicht kennen. Dies geschieht über den Klick auf eine Warn-Schaltfläche, auf der deutlich lesbar Zahlungspflichtig bestellen oder eine entsprechende eindeutige Formulierung steht. Laut Gesetzentwurf sind die Unternehmen dazu verpflichtet, einen solchen Button zu installieren. Tun Anbieter dies nicht, und machen Ansprüche gegen Verbraucher geltend, können die Kunden die Zahlung verweigern und auf die Nichterfüllung dieser Pflicht hinweisen.Für welche Angebote gilt die Neuregelung?Der neue Schutz per Knopfdruck vor Internet-Abzocke soll künftig bei jeder Onlinebestellung gelten - sei es über den heimischen Computer, das Smartphone oder einen Tablet-PC.Wann tritt die Button-Lösung Deutschland in Kraft - und gilt sie auch in anderen Ländern? Sollte der Bundesrat grünes Licht geben, könnten die Änderungen in Deutschland im Bürgerlichen Gesetzbuch im Frühjahr 2012 in Kraft treten. Die Button-Lösung ist zudem in einer vom Europaparlament im Juni beschlossenen Richtlinie vorgesehen, die auf Drängen Deutschlands erlassen wurde. Die Justizministerin forderte gestern daher die anderen EU-Staaten auf, die Regelung ebenfalls schnell einzuführen.