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Tipps des Mietervereins Trier, wie man mit Preissteigerungen umgehen sollte.

Kolumne Mietrechtstipp : Was Mieter über die Indexmiete wissen sollten

Wird der Indexmietvertrag wegen der Steigenden Inflation zum Problem? Welche Rechte habe ich als Mieter? Diese und mehr Fragen beantworten wir in dieser Kolumne.

Indexmietverträge sind aktuell verstärkt wieder in den Fokus geraten. Das liegt an der Inflationsrate, die in den letzten Monaten stark angestiegen ist, sodass erstmals seit vielen Jahren Spielraum für Mieterhöhungen auch bei Indexverträgen wieder vorhanden ist.

Bei einem Indexmietvertrag nämlich wird bei Vertragsabschluss vereinbart, dass sich die Höhe der künftigen Mieten an der Entwicklung der Lebenshaltungskosten ausrichten soll. Entscheidend ist der vom statistischen Bundesamt ermittelte Preisindex für Lebenshaltung aller privaten Haushalte in Deutschland, also praktisch die Inflationsrate.

Die Miete erhöht sich allerdings nicht automatisch und die Erhöhung kann auch nicht mündlich geltend gemacht werden. Der Vermieter oder die Vermieterin vielmehr muss gestützt auf die Zahlen des Preisindexes eine entsprechende Erhöhungs- oder Änderungserklärung in Textform abgeben. Dabei sind die eingetretenen Änderungen des Preisindexes sowie die jeweilige Miete oder die Erhöhung in einem Geldbetrag anzugeben. Voraussetzung für die Wirksamkeit einer derartigen Mieterhöhung ist zudem, dass die bisherige Miete mindestens ein Jahr unverändert geblieben ist. Hat der Mieter oder die Mieterin eine wirksame Indexmieterhöhungserklärung erhalten, so ist die geänderte Miete mit Beginn des übernächsten Monats nach dem Zugang der Erklärung zu zahlen. Eine rückwirkende Erhöhung ist ausgeschlossen.

Eine Grenze für die Indexmieterhöhung sieht das Mietrecht nicht vor. Die der Ausgangsmiete nachfolgenden erhöhten lndexmieten unterliegen auch nicht der Begrenzung durch die Mietpreisbremse. Andere Mieterhöhungen allerdings (z. B. auf die ortsübliche Vergleichsmiete) sind ausgeschlossen. Auch Mieterhöhungen aufgrund von Modernisierungen, wie beispielsweise dem Anbau eines Balkons oder einer Badsanierung sind ebenfalls ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um bauliche Maßnahmen, die der Vermieter aufgrund gesetzlicher Vorschriften vornehmen muss.

Eine einmal getroffene Indexmietvereinbarung ist gültig, solange der Mietvertrag läuft. Der Vermieter oder die Vermieterin hat keinen Anspruch auf Umwandlung des laufenden Mietvertrages. Eine Veränderung ist nur mit Zustimmung des Mieters oder der Mieterin möglich.

Auch wenn eine Indexmietvereinbarung in erster Linie Grundlage einer Mieterhöhung sein wird, ist bei einer entsprechenden Preisentwicklung nach unten aber auch eine Mietsenkung möglich. Dies muss der Mieter oder die Mieterin in Textform geltend machen, also in einem Textschreiben die Absenkung der Miete konkret verlangen.

Ass. jur. Anita Merten-Traut ist Geschäfts­führerin des Mietervereins Trier.

www.mieterverein-trier.de