Haushalt Land kämpft mit Krediten gegen die Corona-Krise

Mainz · Opposition zweifelt an, ob neue Ausgaben der Verfassung von Rheinland-Pfalz gerecht werden.

Worte wie „Bazooka“ oder „Wumms“ tauchten nicht auf. Wo SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz bei Corona-Rettungspaketen im Bund wuchtige Worte fand, um milliardenschwere Investitionen zu begründen, bleibt Rheinland-Pfalz beschaulich und zurückhaltend. Geld fließt aber auch hier. Das Landeskabinett beschloss am Dienstag in Mainz einen zweiten Nachtragshaushalt, der eine Nettokreditaufnahme von rund 3,5 Milliarden Euro vorsieht. „Das sind beträchtliche Beträge, das ist eine starke Belastung des Haushaltes“, sagte die in Trier geborene Finanzministerin Doris Ahnen (SPD). „Aber wenn wir nicht jetzt das Notwendige tun, werden die Probleme noch größer.“