Landes-CDU Bekommt die Landes-CDU eine Generalsekretärin?
Mainz · Gerd Schreiner tritt nach Wahlniederlage zurück – wer wird Nachfolger oder Nachfolgerin?
Die rheinland-pfälzische CDU braucht für ihren angestrebten Neuanfang nach der Wahlniederlage einen neuen Generalsekretär – oder eine Generalsekretärin? Der bisherige Chefmanager Gerd Schreiner kündigte auf einem kleinen Parteitag seinen Rücktritt zum 1. Mai an. Parteikreise handeln die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth aus Linz als eine heiße Kandidatin für die Nachfolge. Doch auch ein anderer Name fällt oft: Johannes Steiniger, Bundestagsabgeordneter aus Bad Dürkheim. „Wer den Anspruch hat, den Ministerpräsidenten zu stellen und mit 27,7 Prozent aus dem Wahlabend geht, kann nicht einfach zur Tagesordnung übergehen“, sagt Gerd Schreiner. „Es ist gut, wenn ein neuer Besen kommt, denn die kehren manchmal gut. Ich werde meinen Nachfolger oder meine Nachfolgerin mit vollen Kräften unterstützen“, erklärte Schreiner. Doch wer hat die besten Karten auf das Büro in der Mainzer Rheinallee?
Für Demuth sprechen die Ausführungen von Marcus Höreth, Politikwissenschaftler an der TU Kaiserslautern, der Gastredner beim Landesparteiausschuss in Mainz war. Teilnehmer bestätigen, dass weite Teile einer Pressemitteilung der Partei auf seinen Vortrag zurückgehen. Darin heißt es: „Es gehe darum, junge Wähler, insbesondere Frauen in urbanen Räumen, wieder für die CDU zu begeistern und Senioren zurückzugewinnen.“ Demuth hat das Potenzial vor allem jüngere und weibliche Personen anzusprechen. Auch bei Grünen ist sie mit ihren Themen anschlussfähig, könnte der CDU langfristig eine Koalitions- und damit Machtoption sichern. Was gegen Demuth spricht: In der Landespartei ist sie eher unbeliebt. Beim Nominierungsparteitag kassierte sie eines der schwächsten Ergebnisse. Für viele erzkonservative, ist die vergleichsweise moderne 39-Jährige eine Zumutung.
Johannes Steiniger wäre hier vor allem wegen seiner Politikschwerpunkte anschlussfähiger. Im Bundestag gehört er zum Dunstkreis des – in Rheinland-Pfalz sehr beliebten – MIT-Chefs Carsten Linnemann. Beide vertreten Positionen zum schlanken Staat, wollen die Union wieder zu einer Wirtschafts- und Mittelstandspartei machen. Beide sind eine jüngere, gesellschaftlich offenere Version von Friedrich Merz, den wiederum viele Delegierte aus dem Land stets mit ihren Stimmen ausstatteten. Die Frage ist, ob der 33-Jährige seine Zukunft nicht eher auf Bundesebene sieht. Außerdem ist er ein „Baldauf-Mann“, wie es intern heißt.
Deshalb ist es aktuell genauso realistisch, dass der Generalsekretärsposten nicht wirklich schnell neu besetzt wird. Formal schlägt die Landesvorsitzende einen General vor – Julia Klöckner. Doch auch deren Position ist nicht wirklich sakrosankt – zumindest in der Zeit nach der Bundestagswahl. Diese Gemengelage könnte den Posten des Generalsekretärs gerade für aufstrebende Politiker unattraktiv machen.
