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Diskussion über den Inzidenzewert und seine Folgen wird heftiger

Coronavirus : Das Barometer der Pandemie

Zahl der Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner pro Woche ist mal wieder zum Streitobjekt geworden.

Seit die Inzidenz als Messgröße für die Pandemiebekämpfung eingeführt worden ist, gibt es Streit darüber. Spätestens als Bundeskanzlerin Angela Merkel beim vorletzten Corona-Gipfel die Zahl von 35 Neuinfektionen auf 100 000 Einwohner in einer Woche als Zielmarke ausgab, ab der es überhaupt zu Lockerungen kommen kann, und dann am 3. März wieder eine Inzidenz von 50 als Grenzwert nannte, haftete der Berechnung eine Beliebigkeit an. Berechnet wird die Inzidenz aus der Summe der Corona-Neuinfektionen der vergangenen sieben Tage geteilt durch  die Einwohnerzahl entweder, des Landkreises, der Stadt oder des Bundeslandes. Dieser Wert wird  dann mit 100 000 multipliziert.  Diese sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz gibt an, wie sich das Infektionsgeschehen entwickelt. In Regionen mit wenig Einwohnern sorgen vergleichsweise viele Fälle in wenigen Tagen rascher für eine höhere Inzidenz als die gleiche Anzahl an Neuinfektionen in bevölkerungsstärksten Kommunen.

An Bedeutung gewonnen hat die Inzidenz erneut durch den beim letzten Corona-Gipfel von Bund und Ländern vorgelegten Perspektivplan. Dort sind Öffnungsschritte an Inzidenzen gekoppelt. Ebenso aber auch Einschränkungen. Die Bundeskanzlerin sprach von einer Notbremse. Diese soll allerspätestens ab einer Inzidenz von über 100 eingelegt werden. Dann, so war die Vereinbarung, sollte der entsprechende Kreis oder die Stadt wieder in einen totalen Lockdown gehen. Alle Geschäfte müssten wieder schließen, ebenso die Schulen. Es soll eine Ausgangssperre geben und der Bewegungsradius soll eingeschränkt werden.

Eine erste Notbremse auf regionaler Ebene soll bereits ab einer Inzidenz von 50 greifen. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat allerdings einen Puffer eingebaut. Wenn die landesweite Inzidenz in drei Tagen in Folge über dieser kritischen Marke liegt, wie es derzeit seit fast einer Woche der Fall ist, dann müssen in allen Landkreisen und kreisfreien Städten, die ebenfalls dann drei Tage über dieser Inzidenz liegen, Lockerungen wie etwa uneingeschränkte Ladenöffnungen rückgängig gemacht werden. Falls die landesweite Inzidenz anhaltend unter 50 liegt, dürfen aber in Kommunen, die darüber liegen, trotzdem die Geschäfte öffnen.

Diese Notbremse hat in den vergangenen Tagen für heftige Diskussionen gesorgt. Nicht nur in Rheinland-Pfalz, sondern auch in anderen Bundesländern. Viele Kommunen wollten die Vereinbarungen umgehen.

 Screenshot
Screenshot Foto: TV/Houben
 Grafik Geschäfte
Grafik Geschäfte Foto: TV/Houben

Die Landesregierung zwang etwa die Stadt Pirmasens und den Landkreis Trier-Saarburg per Erlass, sich an die Vereinbarung zu halten. „Ich nehme die Bedenken aus den Kommunen ernst“, sagte Dreyer am Dienstag. „Ich nehme aber genauso ernst, was ich vorher mit ihnen verabredet habe: Wir können nur öffnen, wenn klar ist, wie geht der Weg zurück.“ Dreyer betonte: „Wir gucken nicht nur auf die Inzidenz.“ Es werde auch auf die Situation in den Krankenhäusern und die Ausweitung der Tests geschaut. Aber der Perspektivplan zu weiteren Öffnungen, beziehungsweise deren Rücknahme je nach Infektionslage, habe die Inzidenzen als Schwerpunkt. Der Plan werde umgesetzt, auch wenn klar sei, dass die Inzidenzwerte aufgrund einer höheren Anzahl von Tests steigen könnten. „Das heißt nicht, dass das für alle Ewigkeiten in Stein gemeißelt ist.“