Bundestagswahl Die Liste steht: Landes-CDU zieht mit Klöckner und Eifel-Turm“ in Bundestagswahl
Mainz · „Es wird kein einfacher Gang“, sagt Landeschefin Julia Klöckner, die in den Grünen den größten Rivalen bis Ende September sieht. Anders als 2017 zieht die Union in Rheinland-Pfalz nicht mit einem Eifeler als Spitzenkandidaten ins Rennen. Wo die regionalen Köpfe auf der CDU-Liste zu finden sind.
Die rheinland-pfälzischen CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner (M) ist mit dem bisherigen Landesgeschäftsführer Jan Zimmer (l) und dem bisherigen Generalsekretär Gerd Schreiner (r) auf dem Weg zu einer Pressekonferenz. Klöckner schlug den 44-jährigen Zimmer als neuen Generalsekretär vor.
Foto: dpa/Frank RumpenhorstJulia Klöckner führt die rheinland-pfälzische CDU als Spitzenkandidatin in die Bundestagswahl am 26. September 2021. Die Bundeslandwirtschaftsministerin führt die Liste der Christdemokraten im Land an, die ein Parteitag am 8. Mai noch abnicken muss. Weil Klöckner ein Bundes-Promi ist, die als Ministerin erst zu Beginn der laufenden Legislaturperiode nach Berlin zog und nun auch für den Bundestag kandidiert, rückt der Arzfelder Patrick Schnieder auf den zweiten Platz der Landesliste, die er 2017 noch anführte. Geht es nach den momentan mauen Umfragen, liegt es für die CDU-Abgeordneten aber vor allem erst einmal daran, ihre Wahlkreise direkt zu gewinnen. Die Landesliste gibt kaum Gewissheit, den Einzug in den Bundestag zu schaffen.
Aus der Region finden sich auf der CDU-Liste auch Andreas Steier (Pellingen) auf Platz 6, Kristina Brixius (Maring-Noviand) auf 16, Jutta Albrecht (Trier) auf 24, Vivien Schmitz-Solheid (Niederehe) auf 30 und Carolin Hostert-Hack (Arzfeld) auf 37. „Wir wollen die Wahl gewinnen und wieder die Bundesregierung stellen. Das wird aber kein einfacher Gang“, warnte Julia Klöckner, die die Grünen als größten Herausforderer ausmachte. Diese seien „monothematisch“ und „oft ideologisch“ unterwegs, kritisierte Klöckner, die von ihrer Partei fordert, die Grünen inhaltlich zu stellen.
Nach der völlig verkorksten Landtagswahl in Rheinland-Pfalz – die CDU fuhr gerade mal 27,7 Prozent ein – fordert Klöckner Kampagnenfähigkeit ihres Verbands. Dafür sorgen soll als neuer Parteimanager Jan Zimmer, der die Nachfolge von Generalsekretär Gerd Schreiner antritt, der nach der verlorenen Wahl seinen Rücktritt ankündigte. Der 44-jährige Moselaner lebt inzwischen im Hunsrück an der Loreley, ist verheiratet, zweifacher Vater und führt bereits die Geschäftsstelle der Landes-CDU.
Klöckner erwartet von Zimmer, „die Struktur- und Organisationsanalyse“ der CDU zu begleiten und die politische Diskussion „mit dem Florett“ zu suchen. Zimmer nannte es als Herzensanliegen, Kinder nach der Corona-Krise aufzubauen, die eine große Last tragen würden und oft gebrochen seien. Für kleine und mittelständische Unternehmen forderte er, diese von Bürokratie zu entlasten.
Als Nachfolgekandidaten für seinen Posten galten auch die Landtagsabgeordnete Ellen Demuth und Bundesparlamentarier Johannes Steiniger. Ob Zimmer ein CDU-Landesgeneral auf Dauer ist, muss sich erst einmal beweisen. Nach der Bundestagswahl stehen bei der Landes-CDU noch die Neuwahlen zum Vorstand an. In der Partei mehren sich Stimmen, den Vorsitz von Fraktions- und Landeschef dann in eine Hand zu legen. Käme es so weit, würde die Zeit von Julia Klöckner als CDU-Chefin von Rheinland-Pfalz enden – und möglicherweise Christian Baldauf neuer Vorsitzender werden.
Bis sich die Frage klärt, vergehen aber noch Monate. Klöckner zeigte sich am Freitag angriffslustig – auch mit Blick auf die Ampelregierung aus SPD, Grünen und FDP in Rheinland-Pfalz. Die bezeichnete sie als eine „Koalition des Weiter so und des kleinsten gemeinsamen Nenners“. Die FDP sei zum „Mehrheitsbeschaffer“ verkommen, die sich anbahnende Entscheidung, Windräder im gebeutelten Pfälzer Wald aufzustellen, „Ideologie“. Die fürs Verkehrministerium gehandelte Mainzer Verkehrsdezernentin Katrin Eder (Grüne) nannte Klöckner vorsorglich schon eine „Staustaatssekretärin“ und weit entfernt vom Alltag des ländlichen Raums.
Die Ampelkoalition stellt am heutigen Freitag Ergebnisse ihrer Koalitionsverhandlungen vor. Die CDU verabschiedet dagegen ihre Liste für die Bundestagswahl erst am 8. Mai bei einem digitalen Parteitag. Dann soll auch Armin Laschet sprechen, den große Teile der Basis im Zweikampf mit Markus Söder ums Bundeskanzler-Amt abgelehnt haben.
