Erneute Debatte über Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr Nur sehr bedingt einsatzbereit

Ausgerechnet mit dem Ausbruch des russischen Angriffs auf die Ukraine startet wieder eine Debatte über die Mängel in der Bundeswehr

 Musste dem Verteidigungsausschuss Rede und Antwort stehen: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD)

Musste dem Verteidigungsausschuss Rede und Antwort stehen: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD)

Foto: dpa/Kay Nietfeld

Berlin, Regierungsviertel, Paul-Löbe-Haus, Raum 2700. Sondersitzung an einem sehr besonderen Tag. Christine Lambrecht ist in diesen dunklen Stunden für den Frieden in Europa in den Verteidigungsausschuss des Bundestages gegangen. Die Parlamentarier, die am Ende auch über Milliarden Euro für Großprojekte der Bundeswehr mitentscheiden, wollen wissen, wie es jetzt im Russland-Ukraine-Krieg aus deutscher Sicht weitergeht. Was will die Bundesregierung jetzt tun? Was kann die Bundeswehr noch tun? Kann die Truppe überhaupt etwas tun? Heeresinspekteur Alfons Mais hat zuvor mit einem Satz aufhorchen lassen, der ein großes Fragezeichen hinter die Einsatzfähigkeit der Streitkräfte setzt. „Die Bundeswehr, das Heer, das ich führen darf, steht mehr oder weniger blank da“, schrieb Mais im Netzwerk Linkedin. Und weiter: „Die Optionen, die wir der Politik zur Unterstützung des Bündnisses anbieten können, sind extrem limitiert.“ Der ehemalige Bundeswehr-Generalinspekteur Harald Kujat sagt auf Anfrage unserer Redaktion zur Material- und Ausrüstungskritik von Heeresinspekteur Mais: „Die Bundeswehr ist zu Bündnis- und Landesverteidigung kaum mehr in der Lage, so groß sind die Lücken bei der Ausrüstung.“ Der frühere Außenminister Sigmar Gabriel hatte am Vorabend in der ARD-Sendung „Maischberger“ deutliche Kritik am Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung mit Sitz in Koblenz geäußert. Vielleicht ginge es für die Bundeswehr „ohne Koblenz“ besser. Bundeskanzler Olaf Scholz wiederum hatte am vergangenen Wochenende bei der Münchner Sicherheitskonferenz die eklatanten Ausrüstungsmängel bestätigt. Es müsse vorbei sein mit „Flugzeugen, die nicht fliegen, und Schiffen, die nicht in See stechen“.