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Carsten Breuer: Dieser General leitet den neuen Corona-Krisenstab

Neuer Corona-Krisenstab : Olaf Scholz vertraut diesem General

Ein neuer Krisenstab ist bislang das Griffigste, was Olaf Scholz zur Eindämmung der vierten Corona-Welle eingefallen ist. Wer ist der General aus Iserlohn, der für den kommenden Kanzler die Kohlen aus dem Feuer holen soll?

Der kommende Kanzler selbst war Zivi - jetzt vertraut Olaf Scholz im Kampf gegen die vierte Corona-Welle einem General. Carsten Breuer, Generalmajor der Bundeswehr, soll während der Pandemie den neuen Krisenstab im Bundeskanzleramt leiten. Er soll voraussichtlich noch diese Woche seinen Dienst antreten und die logistische Arbeit von Bund und Ländern besser koordinieren.

Der 56-Jährige ist Kommandeur des Kommandos Territoriale Aufgaben der Bundeswehr, das für Einsätze der Streitkräfte im Inland zuständig ist. Breuer kämpft in dieser Position bereits seit vielen Monaten gegen das Virus. „Wir unterstützen immer dann, wenn die zivile Seite an ihre Grenzen kommt, wenn andere nicht mehr weiterkommen„, sagte er vor einem Jahr, als Tausende Soldaten in Gesundheitsämtern, in Kliniken und Heimen kurz vor Weihnachten im Einsatz waren. 

Breuer gilt als bodenständiger Mann der klaren Worte - und als einer, der über den Tellerrand hinausschaut, der weiß, was sich in der Gesellschaft außerhalb der Kasernenmauern tut. Nach dem Abitur ging der in Iserlohn im Sauerland aufgewachsene Breuer zur Bundeswehr. Nach Abschluss seiner Offiziersausbildung studierte er an der Bundeswehr-Universität in Hamburg Pädagogik. Anfang der 2000er Jahre war er zeitweise Kommandeur des deutschen KFOR-Kontigents zur Stabilisierung des Kosovo.

Wiederholt übernahm Breuer im Verteidigungsministerium Leitungsaufgaben. 2014 war er während der ISAF-Mission für mehrere Monate in Afghanistan im Führungseinsatz. Kurz darauf wurde er von der damaligen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) federführend mit der Erarbeitung eines Weißbuches zu den sicherheitspolitischen Herausforderungen Deutschlands beauftragt.

Seit Anfang 2018 befehligt der Generalmajor alle Bundeswehr-Einsätze im Inland - dabei schickte Breuer seine Soldaten in die Flutgebiete, zu Waldbränden und seit Ausbruch der Pandemie in Krankenhäuser, Gesundheitsämter und Pflegeheime. In so einer großen Krise sei niemanden zu vermitteln, dass die Bundeswehr ihren großen Personalpool nicht im Inland einsetze, sagte Breuer vor einigen Monaten. So sei es wichtig, Gesundheitsämtern bei der Kontaktnachverfolgung zu helfen oder Pflegekräften in Altenheimen durch den Einsatz von Soldaten Atempausen zu verschaffen, wenn das Personal selbst infiziert sei und Erholung brauche. 

Breuer wird parteiübergreifend als besonnener und kluger Kopf geschätzt. Die Düsseldorfer FDP-Verteidigungspolitikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sagt über ihn: „Ein hervorragender Mann mit großer Expertise in solchen Situationen.“ Die Kritik an Scholz, die Einsetzung eines neuen Krisenstabes im Kanzleramt solle von den Versäumnissen der Ampel-Parteien ablenken, nennt Strack-Zimmermann absurd. „Zuerst beschwert man sich, dass die noch gar nicht amtierende Regierung nichts tut, und dann wird eine kluge Entscheidung getroffen und das wird dann als PR abgekanzelt.“

Breuer ist übrigens nicht der erste und einzige General, der die Spitzenpolitiker in der Pandemie berät. Generalstabsarzt Hans-Ulrich Holtherm wechselte im März 2020 als Abteilungsleiter ins Haus von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und ist Mitglied des dortigen Krisenstabes. Die Union kritisiert, wichtiger als ein weiterer Krisenstab seien weitergehende Beschlüsse von SPD, Grünen und FDP wie etwa schärfere Kontaktbeschränkungen.

Im vergangenen Jahr hatte Scholz als Vizekanzler seine Idee eines Impfstoffbeauftragten in der großen Koalition durchgesetzt und damit seinen engen Vertrauten Christoph Krupp beauftragt. Der Spitzenbeamte lässt dafür seinen Job als Präsident der Bundes-Immobilienagentur Bima ruhen. Seine Ankündigung, Deutschland werde ab 2022 autark bei der Produktion von Impfstoffen sein, wird Krupp nicht erfüllen können.

Zu hoffen ist, dass Scholz mit General Breuer mehr Glück hat. Der SPD-Spitzenmann, der Anfang Dezember sich im Bundestag zur Kanzlerwahl stellt, weiß aus eigener Erfahrung, was derzeit in der vierten Welle in überfüllten Kliniken und Heimen los ist. Als junger Mann leistete Scholz seinen Zivildienst in einem Pflegeheim ab, einer sein Bruder Jens ist Chef des Kieler Uniklinikums.

Bei der Präsentation des Koalitionsvertrages erklärte Scholz allerdings noch abwartend, er wolle die Lage beobachten und verstärkt Rat von Wissenschaftlern einholen. Dafür wurde er massiv kritisiert. Am Wochenende kündigte er mit Blick auf die mutierte Virusvariante Omicron dann an: „Es gibt nichts, was nicht in Betracht gezogen werden kann.“ Das dürfte ein Satz sein, den jeder General gerne von einem Politiker hört.