Corona-Maßnahmen Streit um Maskenpflicht im Herbst
Berlin · Der Herbst scheint noch weit weg. Aber erwartet wird dann eine wieder kritischere Corona-Lage. Müssen dann auch zusätzliche Alltagsregeln kommen? Die Regierungspartner senden dazu unterschiedliche Signale.
Der Grünen-Gesundheitspolitiker Janosch Dahmen hat sich in der Debatte um eine mögliche Wiederkehr der Maskenpflicht im Herbst klar für das Instrument als Option ausgesprochen. „Die Wirksamkeit medizinischer Masken im Infektionsschutz ist bereits hinreichend wissenschaftlich belegt. Wir sollten dieses Instrument für die laufende und zukünftige Pandemien nicht aus der Hand geben und deshalb eine Maskenpflicht im Infektionsschutzgesetz falls erforderlich weiter ermöglichen“, sagte Dahmen unserer Redaktion. „Denn man muss kein Prophet sein, um weitere Wellen schwerer Atemwegserkrankungen im kommenden Herbst oder Winter für möglich zu halten“, fügte er hinzu.
Zuvor hatte es Unstimmigkeiten in der Ampel-Koaition gegeben, namentlich zwischen Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Justizminister Marco Buschmann. Buschmann forderte eine geplante wissenschaftliche Bewertung bisheriger Beschränkungen abzuwarten, bevor man sich auf einzelne Maßnahmen vorschnell festlege. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hatte deutlich gemacht, dass im Herbst wieder mehr Schutzvorgaben benötigt würden und hatte eine Maskenpflicht ins Gespräch gebracht.
Lauterbach erarbeitet derzeit eine Strategie für einen erwarteten Anstieg der Infektionen im Herbst. Dazu sollen neben einer neuen Impfkampagne, Testregeln und dem Einsatz von Medikamenten auch erneute Änderungen des Infektionsschutzgesetzes gehören, das zum 23. September ausläuft. Was derzeit an Instrumenten vorhanden sei, werde nicht ausreichen, um im Herbst gut vorbereitet zu sein, sagte der Minister beim Deutschen Ärztetag. Dabei gehe es um mehr, als nur eine Maskenpflicht in Innenräumen wieder zu ermöglichen.
Der Bundestag hatte zuvor im Infektionsschutzgesetz festgelegt, dass eine externe Evaluation der Vorgaben im Rahmen der mehrere Monate lang geltenden epidemischen Lage von nationaler Tragweite kommen soll. Ein dafür eingesetzter Sachverständigenausschuss soll laut Gesetz bis zum 30. Juni einen Bericht vorlegen.
Grünen-Gesundheitsexperte Dahmen sagte mit Blick auf seine Unterstützung einer möglichen Maskenpflicht im Herbst: „Ich bin zuversichtlich, dass der Sachverständigenausschuss in seinem Evaluierungsbericht zum Infektionsschutzgesetz und der Pandemie-Expertenrat der Bundesregierung diesbezüglich und gegebenenfalls hinsichtlich weiterer Maßnahmen zu einem ähnlichen Schluss kommen wird.“ Mit dem geänderten Infektionsschutzgesetz sind seit Anfang April allgemeine Maskenpflichten für Veranstaltungen oder beim Einkaufen sowie 2G- und 3G-Zugangsregelungen weggefallen.
