Sondertreffen der EU-Spitzen Ein Gipfel in Öl
Bis zuletzt rangen Diplomaten um einen Formelkompromiss, um die EU beim sechsten Sanktionspaket einig darzustellen, wenn die Staats- und Regierungschefs zum Sondergipfel zusammenkommen. Doch beim Auftakt unterstrich Ungarn: Es gibt keine Verständigung. Steht die EU vor einer Wende im Auftreten gegen Russlands Angriffskrieg?
Vikor Orban auf dem Weg zu seinem Sitz beim Sondergipfel der EU am Montag in Brüssel.
Foto: AP/Olivier MatthysBundeskanzler Olaf Scholz trifft mit optimistischer Grundstimmung an diesem Montag zum Sondergipfel der EU in Brüssel ein. In fünf Minuten fasst er die wichtigsten Punkte der Verhandlungen in den nächsten Stunden zusammen. Das Grundproblem läuft im Hintergrund: In diesen fünf Minuten mit Scholz-Sätzen ist schon wieder russisches Öl im Wert von 800.000 Euro in die EU geflossen. Seit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 4. Mai das sechste Sanktionspaket mit einem abgestuften Bann von russischem Öl und russischen Ölprodukten auf den Tisch legte, mussten die EU-Staaten schon wieder sechs Milliarden Euro bezahlen. „Es füllt Putins Kriegskasse“, unterstreicht von der Leyen. Deshalb wollte sie die Sanktionen eigentlich bereits vor drei Wochen in trockenen Tüchern haben. Doch noch sind diese Textilien triefend voll. Ungarn stellt sich konsequent quer.