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Erster Auftritt von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert

Erster Auftritt als SPD-Generalsekretär : Der neue Kevin Kühnert

Vor vier Jahren war Kevin Kühnert noch ein Rebell in der SPD. Als Juso-Chef wollte er die große Koalition beenden, für die auch Olaf Scholz stand. Heute ist alles anders, Kühnert ist Generalsekretär und Scholz Kanzler. Doch bei seinem ersten Auftritt bleibt Kühnert alten Markenzeichen treu.

Blaues Sakko, Jeans, weiße Sneaker und Rundkragen statt Hemd – scheinbar lässig steht Kevin Kühnert im Atrium des Willy-Brandt-Hauses. Nur seine unruhigen Hände verraten die Aufregung des SPD-Generalsekretärs. Bei seinem ersten Auftritt in der neuen Funktion gibt sich Kühnert jedoch keine Blöße. Corona-Krise, Energie-Streit, Superwahljahr – Kühnert pariert die Fragen in der Pressekonferenz nach den Gremiensitzungen seiner Partei mit gewohntem rhetorischem Können. Sein Markenzeichen.

Wie er mit den wenigen aber lauten Demonstranten umgehen wolle, die gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße gehen? Sind die alle über einen Kamm zu scheren? Kühnert verneint und warnt dennoch davor dort mitzulaufen, indem er mit Blick auf radikale Gruppen unter den Protestierenden sagt: „Im Bier sind auch nur fünf Prozent Alkohol enthalten. Und es ist am Ende ein alkoholhaltiges Getränk. So ist das mit Demonstrationen auch. Auch wenn nur 20 oder 50 organisierte offenkundige Rechtsextreme dabei sind, dann bin ich auf einer Rechtsradikalismus forcierenden Veranstaltung."

Kühnert, das wird an diesem trüben Wintermontag deutlich, ist nun endgültig angekommen in der SPD-Spitze. Einst als rebellierender Juso-Chef gestartet, der gegen Olaf Scholz und andere etablierte Schwergewichte in der Partei der großen Koalition den Kampf ansagte, ist Kühnert mittlerweile Teil des SPD-Führungszirkels. Auch in den vergangenen zwei Jahren, als er Parteivize war, bürstete Kühnert die SPD kaum noch gegen den Strich. Als Generalsekretär muss er die Partei und damit zwangsläufig auch Teile des Regierungshandelns von Kanzler Olaf Scholz jetzt auch nach außen vertreten und gegen Kritik und Angriffe verteidigen. 

Doch an diesem Montag sieht er sich zunächst gezwungen, eigene Äußerungen zur umstrittenen Ostsee-Gaspipeline zu rechtfertigen. Zurückrudern kommt aber nicht infrage. Kühnert verteidigt vielmehr seine Forderung nach einem Ende des innerdeutschen Streits um das Pipeline-Projekt. Es sei eine andere Frage, ob und in welcher Abstimmung mit Partnern Deutschland Sanktionen gegen Russland verhänge, sollte der Konflikt der Ukraine eskalieren, sagt Kühnert. „Alles in mir wehrt sich aber dagegen“, dass Konflikte herbeigeredet werden, „um Projekte auf diesem Wege beerdigen zu können, die einem schon immer ein Dorn im Auge waren“, sagt er in Anspielung auf den Widerstand etwa der Grünen gegen die Gaspipeline, die mehr russisches Gas nach Westeuropa bringen soll.

Die neue Stärke der SPD färbt auch auf Kühnerts Rolle ab. Vier Landtagswahlen stehen in diesem Jahr an, im Saarland, in Schleswig-Holstein und in NRW will die SPD wieder die Regierungen anführen. Die Umfragen sind vielversprechend. Was Kühnert und die neue Parteiführung um die Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil dazu beitragen können? Dazu sagt Kühnert an diesem Montag noch nicht viel, verweist lediglich auf das Regierungshandeln im Bund. Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag umzusetzen, sei gute Werbung, so Kühnert sinngemäß. Mit dem Bild einer selbstbewussten Partei jenseits des Regierungsapparats passt das noch nicht richtig zusammen. Aber das kann ja noch kommen.

Kühnert gewöhnt sich an die neue Funktion, die meisten Gesichter in den Spitzengremien der SPD sind ihm dabei längst bekannt. Ihm seien „der Raum, die anwesenden Personen und der dünne Kaffee sehr wohl vertraut“, sagt Kühnert.