Zahlen der Bundesregierung NRW hat bei Bahn-Investitionen das Nachsehen hinter Bayern
Berlin · In den vergangenen Jahren sind mehr Mittel in Bahnprojekte in Bayern geflossen, als in andere Bundesländer. Die Grünen kritisieren das Vorgehen von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). In Bayern selbst erhält er dafür Lob.
(jd) In den vergangenen Jahren hat Bayern am stärksten beim Ausbau und der Erneuerung der Bahn-Infrastruktur profitiert. Das geht aus Zahlen des Bundesverkehrsministeriums auf Anfrage der Grünen-Fraktion hervor, die unserer Redaktion vorliegen. Demnach wurden in den Berichtsjahren 2019 und 2020 beispielsweise 473 Eisenbahnbrücken bundesweit erneuert, mit 85 die meisten davon in Bayern. Auf den Plätzen zwei und drei landen NRW und Hessen mit 59 und 55 Brückenerneuerungen.
Immer wieder hatte es in der Vergangenheit Kritik an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) wegen möglicher Bevorteilungen seines Bundeslandes gegeben. Das Ministerium hatte dies stets zurückgewiesen. Beim CSU-Parteitag vor gut einer Woche stützte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder jedoch den Eindruck vieler Kritiker, als er an Scheuer gerichtet sagte: „Du hast uns viel Geld nach Bayern gebracht.“ Söder fügte hinzu: „Bei allem, was der ein oder andere kritisiert an dem Andi Scheuer: Ich kenne wenige Minister, die so viel Geld nach Bayern holen, wie der Andi Scheuer. Auch das muss man einfach mal in der Bilanz ehrlicherweise bitte nach draußen sagen.“
Mit Blick auf die Zahlen der Bahn fällt ein gutes Abschneiden Bayerns auch an anderer Stelle auf: So flossen 2019 und 2020 401 Millionen Euro aus Bundeshaushaltsmitteln für Schienenprojekte nach Bayern, Vorhaben in NRW wurden mit 245 Millionen Euro bedacht. Rechnet man die Bundeshaushaltsmittel und eigene Finanzmittel der Bahn zusammen, gingen insgesamt 2,37 Milliarden Euro nach Bayern und 1,94 Milliarden nach NRW. Auch bei der Zahl der erneuerten Gleiskilometer schnitt Bayern in den Jahren 2019 bis 2021 am besten ab: 930 Kilometer waren es dort, gefolgt von gut 680 in NRW, 573 in Niedersachsen und 458 Kilometer in Hessen.
Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer übt Kritik. „Das Vorgehen ist vielschichtig. Aus dem Bundeshaushalt fließen ganz klar deutlich mehr Schienenmittel nach Bayern. Daneben investiert, saniert und erneuert die Deutsche Bahn überdurchschnittlich viel in Bayern, seitdem die CSU das Regiment bei der Bahnaufsicht übernommen hat“, so Krischer. „Das geht jetzt so, seitdem die CSU im Jahr 2009 das Bundesverkehrsministerium übernommen hat. Und wir reden hier nicht über ein paar Millionen mehr, sondern über Milliarden Euro in den letzten Jahren“, sagte der Grünen-Abgeordnete.
