Fragen und Antworten zum geplanten Sondervermögen 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr – warum die Union dem Ampel-Plan nicht einfach zustimmt

Berlin · Die Bundesregierung will wegen des Ukraine-Kriegs die Bundeswehr mit 100 Milliarden Euro aufrüsten. Doch die Umsetzung der „Zeitenwende“ von Kanzler Olaf Scholz hakt: Regierungskoalition und Union ringen um die Details des geplanten Sondervermögens für die Streitkräfte. Dazu die wichtigsten Fragen und Antworten.

Ein deutscher Schützenpanzer vom Typ Marder steht im Panzermuseum Munster. Die Ausstattung der Bundeswehr gilt oft als veraltet.

Ein deutscher Schützenpanzer vom Typ Marder steht im Panzermuseum Munster. Die Ausstattung der Bundeswehr gilt oft als veraltet.

Foto: dpa/Philipp Schulze

Am 27. Februar, drei Tage nach der russischen Invasion in der Ukraine, hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Bundestag eine „Zeitenwende“ in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik angekündigt. Laut Scholz soll ein 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen eingerichtet und im Grundgesetz verankert werden, um die Bundeswehr besser auszurüsten. Das so genannte Zwei-Prozent-Ziel der Nato, wonach jedes Mitgliedsland zwei Prozent seiner Wirtschaftsleistung für Verteidigung ausgeben soll, versprach Scholz künftig sogar überzuerfüllen. Nun ringt die Ampel-Koalition mit sich und der Union um die Umsetzung der Scholzschen Zeitenwende.