Wenig beachtet aber wichtig Was ist die Sozialwahl 2023 und darf ich eigentlich auch wählen?
Berlin/Trier · Im Mai findet eine der größten Wahlen in Deutschland statt und Millionen Menschen haben schon Post dafür bekommen. Was gewählt wird, dürfe aber vielen Empfängern unklar sein.
Die meisten Erwachsenen in Deutschland haben bereits Post bekommen. Für viele von ihnen kam das sicher unerwartet. Denn obwohl die drittgrößte Wahl in Deutschland vor der Tür steht, gibt es keinen großen Wahlkampf. Worum es geht und was die eigene Stimme bewirkt, fasst volksfreund.de für Sie zusammen.
Was ist die Sozialwahl?
Nach der Europawahl und der Bundestagswahl handelt es sich hierbei um die drittgrößte Wahl in Deutschland. Sie findet alle sechs Jahre statt. Rund 52 Millionen Menschen sind im Jahr 2023 wahlberechtigt, erklärt die Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV). Sie alle dürfen bei der Sozialwahl die sogenannten Sozialparlamente wählen. Damit nehmen die Wähler Einfluss darauf, was in der Selbstverwaltung der Deutschen Rentenversicherung Bund und der Ersatzkassen passiert. Mit den Ersatzkassen sind die Krankenkassen TK, Barmer, DAK-Gesundheit, KKH und hkk gemeint.
Das mag als Aufgabe zunächst noch abstrakt klingen. Was die Sozialparlamente tun, lässt sich aber ganz konkret nachvollziehen.
Was machen die Sozialparlamente?
Hinter der Idee der Sozialparlamente steht ein Prinzip, das in Deutschland als „Soziale Selbstverwaltung“ bezeichnet wird. Die DRV und die Ersatzkassen werden also nicht staatlich gesteuert, sondern regeln selbst ihre Angelegenheiten. Dabei sollen die Versicherten nicht nur ihre Beiträge einzahlen, sondern auch eine Mitbestimmung haben, wenn Entscheidungen sie betreffen. Bei der Sozialwahl geht es darum, welche Personen in die Vertreterversammlung der Rentenversicherung und in die Verwaltungsräte der Ersatzkassen kommen. Die Deutsche Rentenversicherung erklärt: „Die Vertreterinnen und Vertreter arbeiten ehrenamtlich und sind allein den Beitragszahlern sowie den Rentnerinnen und Rentnern verpflichtet.“
Die Vertreter der Versicherten bestimmen mit über die Finanzen der Kassen und reden mit, wenn es darum geht, welche Vorsorgeleistungen angeboten werden. Sie sind auch Teil der Widerspruchsausschüsse. Wenn sich Versicherte und Kasse nicht einig sind, ob eine Leistung übernommen wird, muss in diesen Ausschüssen eine Entscheidung fallen. Sehr ähnlich sieht es bei der Deutschen Rentenversicherung aus. Auch hier geht es neben einigen anderen Aufgaben um die Mitbestimmung bei den Finanzen und um die Kontrolle der Verwaltung.
Warum gibt es die Sozialwahl nicht für alle Krankenkassen?
In der gesetzlichen Krankenversicherung gibt es sechs Arten von Krankenkassen. Die Ersatzkassen sind eine davon. Was sie von den anderen unterscheidet, erklärt der Verband der Ersatzkassen aus historischer Perspektive: „Die Ersatzkassen sind mit der Reichsversicherungsordnung (RVO) von 1911 aus dem System der freien Hilfskassen entstanden, in dem sich Handwerker, Arbeiter und Angestellte freiwillig versichert haben. Die Freiwilligkeit sowie die Selbstorganisation durch die Versicherten blieben auch nach 1911 die prägenden Merkmale der Ersatzkassen.“
Der Verband der Ersatzkassen stellt aber auch fest, dass die Unterschiede zwischen den Kassenarten für die Versicherten an Bedeutung verloren haben. Seit 1996 herrscht in Deutschland freie Kassenwahl. Heute ist die Sozialwahl ein Punkt, der sie noch von anderen Kassen unterscheidet.
Wer darf bei der Sozialwahl 2023 wählen?
Wählen dürfen alle, die mindestens 16 Jahre alt sind und Beiträge bei der Deutschen Rentenversicherung eingezahlt haben oder einzahlen. Wer mindestens 16 Jahre alt ist und bei der TK, Barmer, DAK-Gesundheit, KKH oder hkk versichert ist, darf auch dort noch einmal wählen. Das bedeutet in der Praxis: Manche können ihre Stimme nur für ein Sozialparlament abgeben, während andere zweimal wählen dürfen.
Wie kann ich meine Stimme abgeben?
Die Sozialwahl ist eine Briefwahl. In diesem Jahr wird aber erstmals auch die Möglichkeit erprobt, Wähler online abstimmen zu lassen.
Die Wahlberechtigten erhalten die Wahlunterlagen automatisch per Post – und zwar getrennt von der DRV und der Ersatzkasse. Es befindet sich in dem Brief jeweils ein Stimmzettel, den Sie nach dem Ausfüllen in den roten Rückumschlag stecken und bei der Post einwerfen sollen. Der mitgeschickte Rückumschlag muss nicht frankiert werden. Der Versand ist für Sie kostenlos. Damit Ihre Stimme gezählt wird, muss der Brief bis spätestens zum 31. Mai beim Empfänger ankommen.
Die Möglichkeit der Online-Wahl gibt es dieses Jahr als Modellprojekt, das bei den Ersatzkassen stattfindet. Bei der DRV bleibt es zunächst bei der reinen Briefwahl. Dort will man abwarten, welche Erfahrungen es mit dem Modellprojekt bei den Kassen gibt und in sechs Jahren ebenfalls die Abstimmung im Internet anbieten. Die benötigten Daten für die Online-Wahl finden Sie in Ihren persönlichen Wahlunterlagen. Falls ein Wahlberechtigter sowohl den Brief zurückschickt als auch online die Stimme abgibt, wird die Stimme der Briefwahl nicht gewertet.
Was kann ich tun, wenn ich keine Wahlunterlagen erhalten habe?
Die Wahlunterlagen sollten bis spätestens zum 11. Mai zugestellt sein, erklärt die DRV. Wer wahlberechtigt ist, aber kein Schreiben erhalten hat – oder die Post vielleicht nicht mehr findet – kann die Unterlagen bis spätestens zum 19. Mai bei den folgenden Stellen per Mail anfordern:
- Deutsche Rentenversicherung: sozialwahl@drv-bund.de
- TK: service@tk.de
- BARMER: wahlausschuss@barmer.de
- DAK: sozialwahl@dak.de
- KKH: sozialwahl@kkh.de
- hkk: sozialwahl@hkk.de
Wen kann ich bei der Sozialwahl 2023 wählen?
Im Gegensatz zu vielen anderen Wahlen in Deutschland stehen keine einzelnen Kandidaten zur Wahl, sondern verschiedene Listen. Die Wähler können für eine davon ihre Stimme abgeben. Sie können sich online einen Überblick verschaffen, welche Auswahl sie bei der DRV und den einzelnen Ersatzkassen haben. Die Informationen finden Sie unter: https://www.sozialwahl.de/die-traeger-der-sozialwahl-2023
