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Spahn erwartet „traurigen Höhepunkt“ der Corona-Krise zu Weihnachten

Immer mehr Intensivpatienten : Spahn erwartet „traurigen Höhepunkt“ der Corona-Krise zu Weihnachten

Der scheidende Bundesgesundheitsminister hat bei einem seiner letzten Auftritte eine konsequente Umsetzung der Corona-Beschlüsse von Bund und Ländern gefordert. Doch an mehreren Stellen drohen Schwierigkeiten, um die vierte Welle zu brechen. Die Antworten auf die wichtigsten Fragen.

Wie bewertet das Robert-Koch-Institut die aktuelle Lage?

Der weitere Verlauf der vierten Corona-Welle und der Pandemie insgesamt ist nach Ansicht von RKI-Chef Lothar Wieler kaum vorherzusehen. Die bestehenden Maßnahmen müssten konsequent und vor allem auch langfristig umgesetzt werden, betonte Wieler am Freitag in Berlin. Es sei angesichts leicht sinkender Zahlen in manchen Regionen viel zu früh, von einer Trendumkehr zu sprechen oder mildere Maßnahmen zu fordern. „Wir dürfen halt die nächsten Monate nicht nachlassen“, sagte er. Je früher man eingreife, desto stärker seien die Auswirkungen und desto weniger Fälle gebe es. „Wir haben keine Zeit zu verlieren, keinen einzigen Tag“, so Wieler. Mit Blick auf die weitere Entwicklung nach den am Donnerstag von Bund und Ländern beschlossenen schärferen Schutzmaßnahmen rechnet Wieler mit ersten Effekten in etwa zwei Wochen. Die Inzidenzen müssten aber dauerhaft gesenkt werden, mahnte er.

Mit welcher Entwicklung rechnet Gesundheitsminister Jens Spahn?

Der CDU-Politiker geht von weiter steigenden Patientenzahlen auf den Intensivstationen aus. Spahn sagte bei seiner voraussichtlich letzten Pressekonferenz mit RKI-Chef Wieler vor dem Regierungswechsel in der kommenden Woche: Selbst wenn die von Bund und Ländern beschlossenen zusätzlichen Maßnahmen schon morgen volle Wirkung zeigten, würden Klinikbelastungen weiter ansteigen. Deutschland werde die Zahl von mehr als 5000 Corona-Patienten auf den Intensivstationen deutlich übersteigen. Die Lage werde „rund um Weihnachten ihren traurigen Höhepunkt erreichen“, sagte Spahn.

Welche Maßnahmen werden jetzt sofort ergriffen?

Beschlossen wurden jetzt unter anderem Zuschauerbegrenzungen bei Großveranstaltungen und umfassende Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte. Ihnen wird auch der Zutritt zu den meisten Geschäften verwehrt. „Wir hätten viel früher diese Konsequenz im Umgang mit ungeimpften Bürgerinnen und Bürgern an den Tag legen müssen. Denn sie treffen ihre Entscheidung, sich nicht impfen zu lassen, eben nicht nur mit Folgen für sich selbst“, sagte Spahn. Zudem wird der Verkauf von Böllern zu Silvester bundesweit verboten.

Was soll zusätzlich mit einer Änderung des Infektionsschutzgesetzes möglich werden? 

Im Beschlusspapier von Bund und Ländern ist eine Anpassung des Infektionsschutzgesetzes vorgesehen, die insbesondere in Hotspot-Regionen beispielsweise zeitlich befristete Schließungen von Gaststätten ermöglichen soll- Auch das Verbot der Alkoholabgabe oder des Alkoholkonsums, Beschränkungen von Ansammlungen oder Einschränkungen bei Hotelübernachtungen wären Teil der Anpassungen.

Wann ist mit einer Anpassung des Infektionsschutzgesetzes zu rechnen?

Möglich wäre, dass der Bundestag bereits in der kommenden Woche die Änderungen verabschieden könnte. Ob der Bundesrat im Anschluss am 10. Dezember eine Sondersitzung abhält, um die Anpassungen zu verabschieden, war an diesem Freitag noch offen.

Wie geht es mit den Impfungen voran?

Nach Angaben von Spahn ist genug Impfstoff für 30 Millionen Auffrisch-Impfungen bis Weihnachten vorhanden. Seit der Ministerpräsidentenkonferenz am 18. November hätten bereits zehn Millionen der 55 Millionen geimpften Erwachsenen eine Booster-Impfung erhalten, sagt Spahn. Zehn Millionen weitere Dosen seien bereits ausgeliefert, Anfang kommender Woche folgten weitere zehn Millionen Impfdosen. An der Versorgung werde das von Bund und Ländern gesteckte Ziel also nicht scheitern, betont der CDU-Politiker. „Wenn wir all diese Impfdosen auch verimpfen, dann machten wir uns selbst das größte Weihnachtsgeschenk“, sagte Spahn.

Welche Schwierigkeiten drohen?

Es ist eine logistische Herausforderung, 30 Millionen Impfungen bis zum Jahresende zu spritzen. Bund und Länder wollen deswegen auch Apotheker, Zahnärzte und andere Ärzte künftig impfen lassen. Dafür ist noch eine Gesetzesänderung notwendig. Die Bundeszahnärztekammer wies Patienten darauf hin, dass Impfungen derzeit noch nicht möglich seien.  Daneben bringt die neue Omikron-Variante des Virus Unsicherheiten mit. Der Chef des Impfstoffherstellers Biontech, Ugur Sahin, geht angesichts der Variante von der Notwendigkeit eines neuen Covid-19-Impfstoffs aus. „Ich glaube grundsätzlich, dass wir ab einem bestimmten Zeitpunkt einen neuen Impfstoff gegen diese neue Variante benötigen werden", sagte Sahin am Freitag bei einer Reuters-Veranstaltung. Die Frage sei, wie dringend dieser benötigt werde. Sahin erwartet, dass sich Omikron als Antikörper-Escape-Variante entwickeln wird. „Das bedeutet, dass diese Variante möglicherweise in der Lage ist, geimpfte Personen zu infizieren." Dies gelte auch für Genesene. Nach Einschätzung der Weltgesundheitsorganisation WHO gibt es bisher jedoch keine Hinweise auf eine nötige Anpassung der bestehenden Covid-19-Impfstoffe auf die Omikron-Variante.

(jd/Agenturen)