1. Nachrichten
  2. Politik
  3. Inland

Union fordert Ministerin Spiegel zu Rücktritt auf

Urlaub während Flut-Katastrophe : Union fordert Ministerin Spiegel zu Rücktritt auf

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) soll während der Flut-Katastrophe vor einem Jahr vier Wochen Urlaub gemacht haben. Damals war sie noch als Umweltministerin von Rheinland-Pfalz zuständig. Ob sie nun ihr neues Amt niederlegen wird, blieb am Wochenende offen.

Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) ist im Sommer 2021 als rheinland-pfälzische Umweltministerin rund zehn Tage nach der Flutkatastrophe an der Ahr zu einem vierwöchigen Familienurlaub nach Frankreich aufgebrochen. Einen entsprechenden Medienbericht der bestätigte am Sonntag die Landesregierung in Mainz. Spiegel sei aber ständig erreichbar gewesen und habe auch per Video an Kabinettssitzungen teilgenommen. Parallelen zum Fall der zurückgetretenen NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser (CDU) sehe er nicht, sagte ein Sprecher.

Heinen-Esser hatte ihr Amt am Donnerstag niedergelegt, nachdem bekanntgeworden war, dass sie wenige Tage nach der Flutkatastrophe im Juli 2021 mit weiteren Regierungsmitgliedern auf Mallorca einen Geburtstag gefeiert hatte.

CDU-Chef Friedrich Merz rief Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, Spiegel zu entlassen. „Es beweist sich erneut: Für Frau Spiegel waren Urlaub und das eigene Image wichtiger als das Schicksal der Menschen an der Ahr. Der Bundeskanzler muss sie entlassen“, sagte Merz am Sonntag der „Bild-Zeitung“.

Auch der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Thorsten Frei, machte Druck. „Dass Olaf Scholz so ein Amtsverständnis gut findet, kann ich mir nicht vorstellen“, sagte er. Deutschland brauche Regierungsmitglieder, „die dem Land dienen und nicht nur an ihr Bild in der Öffentlichkeit denken“, so der CDU-Politiker. Frei kritisierte das Verhalten von Spiegel scharf. „Wenn es um Verantwortung geht, ist sie nicht erreichbar oder verreist.“ Aber gehe es um medienwirksame Foto-Termine , „bequemt sie sich aus dem sonnigen Frankreichurlaub ins Katastrophengebiet, wo Menschen Angehörige verloren haben und vor den Trümmern ihr Existenz stehen“.

Bei der Flutkatastrophe Mitte Juli 2021 sind in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen mehr als 180 Menschen ums Leben gekommen, darunter 134 im Ahrtal. Rund 750 Menschen wurden verletzt und große Teile der Infrastruktur sowie Tausende Häuser zerstört. Viele Menschen leben noch immer in Not- oder Ausweichquartieren.

Spiegel habe ihren Urlaub einmal unterbrochen, um sich vor Ort ein Bild der Lage zu machen, berichtete der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Kusche. Die 41-Jährige, die wegen ihrer vier Kinder auf die Sommerferien angewiesen sei, sei erst gefahren, nachdem ein Krisenstab im Ministerium für die Trinkwasser- und Abwasserversorgung sowie die Müllentsorgung eingerichtet worden sei. Spiegel war bereits in die Kritik geraten, weil sie sich in einem Kurznachrichten-Wechsel mit ihren Mitarbeitern direkt
nach der Hochwassernacht um ihr politisches Image gesorgt hatte. Spiegel selbst wollte sich auf Anfrage am Sonntag nicht äußern.

(jd/has/dpa)