LAndespolitik Was sich beim Personal in der Koalition bewegt
Mainz · (flor) Nur noch wenige Entscheidungen stehen aus, wer die künftigen Köpfe der Ampelkoalition sind. Einige Würfel sind gefallen. Bei der SPD-Fraktion ist klar, dass diese künftig Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler führt.
Die Fraktion wählte die Westerwälderin mit 97 Prozent als erste Frau in der rheinland-pfälzischen SPD-Geschichte an die Spitze. Sie folgt auf Alexander Schweitzer, der das Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung übernimmt. „Ich habe einen anderen Führungsstil, bin aber ganz sicher, dass es auch mit dem Florett gut funktionieren wird“, sagte Bätzing-Lichtenthäler. Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion bleibt Martin Haller. Als Landtagspräsidenten schlagen die Sozialdemokraten erneut Hendrik Hering vor, als Stellvertreterin die Vulkaneifelerin Astrid Schmitt. Die Partei kürte wiederum Roger Lewentz erneut als Landeschef (89 Prozent), neuer Generalsekretär ist der Andernacher Marc Ruland (74 Prozent), da Vorgänger Daniel Stich als Ministerialdirektor ins Gesundheitsministerium rückt.
Die Grünen stellten wiederum ihre Staatssekretäre im künftigen Kabinett vor. Die Mainzer Verkehrsdezernentin Katrin Eder – sie polarisierte mit Tempo 30 in der Innenstadt – arbeitet künftig unter Anne Spiegel im Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität. Zweiter Staatssekretär im Haus wird Erwin Manz, der im Umweltministerium die Abteilung Wasserwirtschaft leitet.
Überraschend ist die Besetzung des Kulturstaatssekretärs unter Ministerin Katharina Binz. Die Rolle soll der parteilose Jürgen Hardeck ausfüllen, der Geschäftsführer des Kultursommers ist. „Kaum jemand kennt die Kunst- und Kulturlandschaft in Rheinland-Pfalz so gut wie er“, frohlockte Binz. Zweiter Staatssekretär in dem Haus, das auch Frauen, Familie und Integration verantwortet, wird der Jurist David Profit.
Die FDP will kommende Woche übers Personal entscheiden. Wahrscheinlich wird Daniela Schmitt Wirtschaftsministerin und bleibt Herbert Mertin Justizminister.
