Coronavirus Einreisekontrollen entlang der Grenzen in der Region
Trier · Wer in den vergangenen Tagen aus Luxemburg gekommen ist, dem ist aufgefallen, dass häufig unmittelbar hinter der Grenze oder ein paar Kilometer weiter die Bundespolizei im Einsatz war und die Beamten das ein oder andere Fahrzeug herausgewunken hatten.
Was hat es mit diesen Kontrollen auf sich? Stehen sie im Zusammenhang mit den strengeren Corona-Einreisebestimmungen? Das scheint in der Tat so zu sein. Zumindest lässt die Antwort des Sprechers der Bundespolizei in Trier darauf schließen. Bei den Kontrollen handele es sich nicht um Grenzkontrollen, sondern um „verstärkte und intensivierte Fahndungs- und Überwachungsmaßnahmen an den Binnengrenzen zu Luxemburg und Belgien im Rahmen der originären Aufgabenwahrnehmung“. Ziel der Kontrollen sei in erster Linie die Eindämmung „der unerlaubten Migration sowie der grenzüberschreitenden Kriminalität inklusive Schleusungen“. Mit einem ähnlichen Wortlaut wurden die wochenlangen Grenzschließungen und -kontrollen im vergangenen Frühjahr begründet. Allerdings wurden diese vom Bundesinnenministerium angeordnet, nachdem in einigen Nachbarländern, vor allem in Frankreich, die Zahl der Corona-Neuinfektionen drastisch angestiegen war.
Der Sprecher der Bundespolizei in Trier bestätigt auf Anfrage unserer Zeitung, dass bei den Kontrollen auch „die Einhaltung der landesrechtlichen Corona-Bestimmungen“ überprüft würden. „Sofern von der Bundespolizei Trier an den Grenzen Reisende festgestellt werden, die aus Risikogebieten eingereist sind, werden die erforderlichen Nachweise, zum Beispiel digitale Einreiseanmeldung und negativer Corona-Test stichprobenartig überprüft und weitere Maßnahmen etwa Bußgeldverfahren eingeleitet oder veranlasst“, konkretisiert der Sprecher.
Seit Sonntag gelten bundesweit strengere Einreiseregeln in Deutschland für Einreisende aus Ländern, die als Hochrisikogebiete bezeichnet werden. Frankreich und Luxemburg gehören nicht dazu, sondern gelten als „normale“ Risikogebiete. Zu Hochrisikogebieten zählen unter anderem Spanien, Portugal, Ägypten, die USA, Tschechien und mehrere Balkanländer.
