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Wie gehen die US-Wahlen im November aus?

Interview : „Die Wahl ist noch nicht gelaufen“

Der Leiter der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz hält eine zweite Amtszeit von Donald Trump für möglich.

() Vieles deutet daraufhin, dass Donald Trump die Wahl zum US-Präsidenten im November nicht gewinnen wird. Doch wie stehen die Chancen seines Herausforderers Joe Biden? Und was würde ein Wechsel im Weißen Haus für Rheinland-Pfalz bedeuten. Darüber sprach unser Redakteur Bernd Wientjes mit David Sirakov. Er ist Leiter der Atlantischen Akademie Rheinland-Pfalz in Kaiserslautern.

Herr Sirakov, Beobachter in Deutschland gehen davon aus, dass Donald Trump im November abgewählt wird. Vor allem in Rheinland-Pfalz verbinden damit viele die Hoffnung, dass mit Joe Biden jemand ins Weiße Haus zieht, der für ein besseres Klima in den deutsch-amerikanischen Beziehungen sorgt. Ihre Einschätzung: Ist der Sieg Bidens schon ausgemachte Sache? Ist die Wahl schon gelaufen?

DAVID SIRAKOV Ich bin da nicht so zuversichtlich, dass die Wahl schon gelaufen ist und Donald Trump ein wie man sagt one-term-president ist. Wir werden noch sehr spannende und polarisierte zweieinhalb Monate vor uns haben. In dieser Zeit kann sehr viel passieren. Ich erinnere an 2016 und eine ganz ähnliche Lage. Zweieinhalb Monate vor der Wahl ist fast jeder davon ausgegangen, dass Hillary Clinton die Präsidentin der Vereinigten Staaten wird.

Was spricht aus Ihrer Sicht dafür, dass Trump die Wahl gewinnen könnte?

SIRAKOV Wir wissen noch nicht, wie sich die amerikanische Wirtschaft in den nächsten Wochen entwickeln wird. Es könnte zu einer Erholung kommen. Das werden sich Trump und sein Vize Mike Pence nicht nehmen lassen, sich das auf die Fahnen zu schreiben, auch wenn das weniger Ergebnis einer konkreten Politik ist, und mehr mit weiteren Lockerungen in den USA zu tun hat. Man darf nicht vergessen: Trump ist der Amtsinhaber und kann weitere Lockerungen wahltaktisch verwenden.

Aber Biden liegt in Umfragen deutlich vor Trump.

SIRAKOV Das stimmt. Biden liegt in Umfragen was fast alle Kompetenzen angeht vor Trump. Aber in der Wirtschaftspolitik wird der Amtsinhaber von der Bevölkerung immer noch als kompetenter angesehen. Außerdem hat Trump von seiner Basis so hohe Zustimmungswerte wie kein anderer republikanischer Präsident vor ihm. Die Frage wird letztlich sein: Können Trump und Biden ihre Basen mobilisieren, bringen sie ihre Wähler an die Urne oder den Briefkasten.

Was wäre denn aus rheinland-pfälzischer Sicht der ideale Wahlausgang? Wer wäre die bessere Wahl? Trump oder Biden? Es besteht ja hierzulande durch die Präsenz des US-Militärs ein mehr oder weniger gutes Verhältnis zu den USA.

SIRAKOV Das ist gar nicht so einfach zu sagen. Wenn wir über das Atmosphärische und die diplomatischen Beziehungen sprechen, können wir von einem Präsidenten Biden erwarten, dass wir zu einer Kultur des Miteinanders zurückkehren würden. Das heißt aber nicht, dass alle Themen, die zu einer Missstimmung zwischen Deutschland und den USA führen, dann ad acta gelegt werden. Viele davon spielten bereits unter Obama eine Rolle, wie etwa das Zwei-Prozent-Ziel bei den Nato-Ausgaben oder auch die Auseinandersetzung um die Ostseepipeline Nord Stream. Das werden weiterhin Themen sein auch unter einer Präsidentschaft Bidens. Aber sicherlich wird dann in einem anderen Ton darüber gesprochen. Das würde es natürlich auch für Rheinland-Pfalz einfacher machen.

Und was können wir in Rheinland-Pfalz unter Trump erwarten?

SIRAKOV Das haben wir ja die vergangenen dreieinhalb Jahre gesehen: eine populistische Außen- und Sicherheitspolitik unter dem Motto, mit was erreiche ich das meiste für Amerika. Er wird weiterhin die engsten Verbündeten brüskieren und Autokraten hofieren.

Eine entscheidende Frage ist: Würde Biden die Entscheidung, das US-Militär aus Deutschland und vor allem in Rheinland-Pfalz abzuziehen, rückgängig machen?

SIRAKOV Es würde vermutlich nicht in der Form und in der Größenordnung zu einer Verringerung der Militärpräsenz kommen. Biden hat zwar gesagt, dass er die Entscheidung überprüfen werde, nicht aber, dass er sie sofort zurücknehmen wird. Man kann aber davon ausgehen, dass unter Biden eine solche Entscheidung sehr viel mehr strategischen Gesichtspunkten folgen wird als damit einen Verbündeten abstrafen zu wollen.

Also aus deutscher, aus rheinland-pfälzischer Sicht wäre Biden trotz seines dann hohen Alters von 78 Jahren ein Hoffnungsträger?

 David Sirakov.
David Sirakov. Foto: picture alliance / /David Sirako/David Sirakov/Handout

SIRAKOV Ja, das wäre er schon. Aber wie gesagt, ich warne davor, so zu tun, als wäre schon alles gelaufen und der schon im Amt wäre.