Bundespräsident Steinmeier warnt auf der Mosel vor einer Gefährdung der Demokratie

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Staatsoberhaupt Frank-Walter Steinmeier war am Mittwoch mit Diplomaten aus der ganzen Welt in der Region unterwegs. Ministerpräsidentin Malu Dreyer sieht Rheinland-Pfalz als Musterland.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat bei seinem Besuch an der Mosel vor einer Gefährdung der Demokratie gewarnt. Auch rief er während einer Schiffsfahrt von Traben-Trarbach nach Bernkastel-Kues zu einer größeren Geschlossenheit in Europa auf. Steinmeier hatte 180 in Deutschland vertretene Botschafter verschiedener Länder nach Rheinland-Pfalz eingeladen. Nach einem Besuch des Naturparks Hunsrück stand die Moselfahrt auf dem Programm.  „Die Stürme internationaler Krisen wehen uns ins Gesicht, und die Wellen schlagen auch im Innern, über dem Kahn unseres Gemeinwesens, zusammen“, sagte Steinmeier bei seiner 15-minütigen Rede auf dem Ausflugsschiff „Wappen von Cochem“. Demokratie sei „auch bei uns in Deutschland“ kein „auf ewig fest gefügtes Werk“. Steinmeier warnte: „Fliehkräfte rütteln an der Demokratie.“ Man müsse lernen, für Demokratie zu streiten und Frustrierte nicht einfach zur Seite zu schieben.

Der Bundespräsident erinnerte daran, dass auf der Mosel, im luxemburgischen Schengen, 1985 mit dem Schengen-Abkommen der Weg freigemacht worden sei für ein grenzenloses Europa. Mit dem Abkommen seien die „Schlagbäume Europas auf den Schrotthaufen der Geschichte“ befördert worden. Ohne explizit auf den Brexit-Streit einzugehen, warnte er, kein Land sei eine Insel, „auch nicht die mit viel Wasser um sich herum“. Und weiter: „Unsere Welt ist vernetzt, verflochten, und wir alle sind stark voneinander abhängig.“

Auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ging in ihrer Ansprache auf die Notwendigkeit einer lebendigen Demokratie und eines bürgerlichen Zusammenhalts ein. Beispiel dafür sei Rheinland-Pfalz, wo sich über 50 Prozent der Bürger ehrenamtlich engagierten. Dreyer warb für eine nachhaltige Wirtschaftspolitik. Nachhaltigkeit sei das große Thema des 21. Jahrhunderts. Steinmeier nannte beim Besuch des Naturparks Hunsrück den Klimaschutz als eine weltweite Herausforderung.

Nach der Moselfahrt stand für Steinmeier und die Diplomaten aus aller Welt noch ein Besuch im Cusanus-Stift in Bernkastel-Kues auf dem Programm.

Es ist nicht das erste Mal, dass ein Bundespräsident die Region besucht hat. Vor fünf Jahren war Joachim Gauck in Trier, besuchte dort unter anderem die Porta Nigra und das Landesmuseum. Zwei Monate später stattete Gauck Luxemburg einen offiziellen Staatsbesuch ab. Vor zwei Jahren war Bundespräsident Steinmeier ebenfalls zu Gast in Luxemburg, als sich dort die Staatsoberhäupter deutschsprachiger Länder trafen. 1983 wanderte der damalige Bundespräsident Carl Carstens durch die Eifel.

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