Alle Nachrichten-Artikel vom 13. November 2019
Bildungspolitik des Landes steht weiter in der Kritik

BildungBildungspolitik des Landes steht weiter in der Kritik

Der rheinland-pfälzische CDU-Fraktionschef Christian Baldauf hat die Landesregierung hart für ihre Bildungspolitik attackiert. „Es gärt bei Lehrern wie Eltern. Der Deckel lässt sich nicht mehr auf dem Fass halten“, sagte Baldauf über sich häufende Kritik am Land.

BGH-Entscheidung zu Modernisierung

MietrechtskolumneBGH-Entscheidung zu Modernisierung

Beruft sich der Mieter gegenüber der Modernisierung oder Modernisierungsmieterhöhung auf eine finanzielle Härte, also die Unbezahlbarkeit der Wohnung nach der Mieterhöhung, so kann der Vermieter dem nicht einfach entgegenhalten, die Wohnung sei für den Mieter zu groß und deshalb zu teuer.

Der mörderische Soundtrack der Neonazis
Der mörderische Soundtrack der Neonazis

Rechtsextreme MusikszeneDer mörderische Soundtrack der Neonazis

Musik ist nicht nur Propaganda. Einnahmen radikaler Bands fließen laut Verfassungsschützern in Immobilien und Waffen. Wissenschaftler Thorsten Hindrichs geht im TV-Interview sogar davon aus, dass der NSU ohne die Unterstützung der Musikszene nicht hätte töten können.