Parteien Chaostage in der SPD: Gabriel keilt, Schulz wirft hin
Trier/Berlin · Der Noch-Parteichef verzichtet auf den Posten des Außenministers. Jungsozialisten machen weiter gegen große Koalition mobil. SPD-Landeschef Lewentz ruft Partei zur Einigkeit auf.
Chaostage in der SPD: Nach der scharfen Kritik von Außenminister Sigmar Gabriel und dem wachsendem Unmut in der SPD verzichtet der scheidende Vorsitzende Martin Schulz nun doch auf ein Ministeramt. Er hoffe inständig, „dass damit die Personaldebatten innerhalb der SPD beendet sind“, erklärte der 62-Jährige am Freitag.
Vor allem in der einflussreichen nordrhein-westfälischen SPD hatte es zuvor starke Bestrebungen gegeben, einen designierten Außenminister Schulz zu verhindern. Andere kritisierten den Umgang des scheidenden Vorsitzenden mit Sigmar Gabriel. Der frühere SPD-Chef hatte Schulz „Wortbruch“ vorgeworfen und der Parteiführung schwere Vorwürfe gemacht: „Was bleibt, ist eigentlich nur das Bedauern darüber, wie respektlos bei uns in der SPD der Umgang miteinander geworden ist und wie wenig ein gegebenes Wort noch zählt.“
Die Ankündigung von Martin Schulz wurde von führenden Parteimitgliedern überwiegend positiv kommentiert. „Martin Schulz hat sich entschieden, dass er seine eigenen Interessen zurückstellt – für die Interessen des Landes und der Partei“, äußerte sich die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Die Triererin lobte Schulz dafür, alles für gute Ergebnisse im Koalitionsvertrag gegeben zu haben. „Ich habe Respekt vor seiner Entscheidung und halte sie für richtig“, sagte die Schweicher SPD-Politikerin Katarina Barley unserer Zeitung. Kaum jemand könne sich vorstellen, was für ein Jahr Martin Schulz hinter sich habe. Der Eifeler SPD-Landtagsabgeordnete Nico Steinbach sprach von einem konsequenten Schritt. Damit bestehe die Hoffnung, dass nun eine Linie in Führung und Glaubwürdigkeit wieder einkehre, sagte sein Trierer Kollege Sven Teuber. Er hoffe, dass dies nun des Dramas letzter Akt sei. SPD-Landeschef Roger Lewentz rief die Partei zur Einigkeit auf. Es sei wichtig, „dass wir in den kommenden Wochen beisammenbleiben“, sagte Lewentz unserer Zeitung.
Die Jusos kündigten derweil an, ihre Kampagne gegen eine Neuauflage der großen Koalition fortzusetzen. „Wir haben immer betont, dass unsere Kampagne auf Argumenten basiert und Personalien dabei keine Rolle spielen“, sagte der Trierer Juso-Vorsitzende Jens Mühlenfeld.
Dass Sigmar Gabriel nun doch Außenminister bleibe, gilt als eher unwahrscheinlich. Er habe sich durch seine Äußerungen selbst disqualifiziert, heißt es in der SPD.
