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Neuaufstellung in der SPD
Präsidium nominiert Andrea Nahles als neue Parteivorsitzende

Andrea Nahles am 7. Februar in der SPD-Zentrale in Berlin.
Andrea Nahles am 7. Februar in der SPD-Zentrale in Berlin. FOTO: rtr, HAN/MAT
SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles ist am Dienstagabend einstimmig vom Präsidium ihrer Partei als neue Parteichefin nominiert worden. Dies erklärte Martin Schulz, der zugleich mit sofortiger Wirkung als Parteichef zurücktrat. J. Drebes, K. Dunz und E. Quadbeck

Mit seinem Verzicht wolle er dazu beitragen, "dass die Personaldebatten zu einem Ende kommen." Das Amt des Parteichefs, das er nur zehn Monate innehatte, nannte er kräftezehrend.

Noch ist offen, wer die SPD bis zum Sonderparteitag am 22. April in Wiesbaden kommissarisch führen soll. Darüber war in den vergangenen Tagen ein Streit entstanden. Schulz hatte ursprünglich mit Nahles verabredet, dass sie künftig die Partei führen und bis zu ihrer Wahl kommissarisch übernehmen solle. Gegen diesen handstreichartigen Übergang regte sich in den Landesverbänden Berlin, Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt Widerstand. Dieser richtete sich vor allem gegen das geplante Verfahren, nicht gegen Nahles selbst. "Andrea Nahles ist eine gute Kandidatin", sagte Berlins Landeschef Michael Müller vor Beginn der Gremiensitzungen. "So wie sonst üblich, sollte ein Parteitag entscheiden und Vorsitzende nicht im Jahresrhythmus ernannt werden", betonte er. Die SPD habe sechs gute Stellvertreter. "Die sind dafür da", so Müller.

Wie unsere Redaktion aus Parteikreisen erfuhr, zeichnete sich am frühen Abend ab, dass Hamburgs erster Bürgermeister Olaf Scholz die kommissarische Führung der Partei bis zum 22. April übernehmen könnte.

Die SPD-Spitze hat in Folge des Streits zwischen dem bisherigen SPD-Chef Schulz und dem noch amtierenden Außenminister Sigmar Gabriel schwer an Autorität eingebüßt. Die zudem hinter den Kulissen ausgekungelte Entscheidung, dass Nahles den Parteivorsitz sofort übernehmen soll, brachte etliche Basis-Mitglieder zusätzlich auf. Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange gab der Verbitterung an der Basis Ausdruck, indem sie ihre Kandidatur als Parteichefin erklärte.

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Der Autoritätsverlust der Parteiführung trifft die SPD in einer sensiblen Phase. Die Umfragewerte sind deutlich unter 20 Prozent gerutscht. Am kommenden Dienstag soll das Mitgliedervotum über den Koalitionsvertrag starten.