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Koalitionsverhandlungen
Trierer Experte zum SPD-Ja: „Keine Lust auf Neuwahl oder Opposition“

Die Delegierten stimmen am 21.01.2018 beim SPD-Sonderparteitag in Bonn (Nordrhein-Westfalen) ab.
Die Delegierten stimmen am 21.01.2018 beim SPD-Sonderparteitag in Bonn (Nordrhein-Westfalen) ab. FOTO: Oliver Berg / dpa
Trier. Welche Lehren sollte die SPD aus den parteiinternen Diskussionen der vergangenen Wochen ziehen? Das hat TV-Redakteur Rolf Seydewitz nach der Abstimmung auf dem Sonderparteitag den Trierer Politikwissenschaftler Professor Uwe Jun gefragt. Von Rolf Seydewitz

(sey) Welche Lehren sollte die SPD aus den parteiinternen Diskussionen der vergangenen Wochen ziehen? Das hat TV-Redakteur Rolf Seydewitz nach der Abstimmung auf dem Sonderparteitag den Trierer Politikwissenschaftler Professor Uwe Jun gefragt.

Knapp, aber immerhin: Wie bewerten Sie das Abstimmungsergebnis?

UWE JUN Es zeigt sich, dass der Wille zur Gestaltung größer ist als der Wille, eine Neuwahl zu riskieren oder in die Opposition zu gehen. Ebenso wurde deutlich, dass die SPD-Führung am Ende doch ausreichend Durchsetzungskraft hatte, um mit ihren Vorstellungen eine Mehrheit der sozialdemokratischen Delegierten hinter sich zu bringen.

Wie kam es überhaupt dazu, dass das Ergebnis so knapp ausgefallen ist?

JUN Da gibt es mehrere Gründe: Einerseits ist da ein gewisser Überdruss in der SPD, was große Koalitionen angeht. In der Vergangenheit hat man nach großen Koalitionen zwei Mal schlechte Wahlergebnisse eingefahren. Dieser Überdruss ist in der Partei daher inzwischen recht stark ausgeprägt. Selbstverständlich hat auch die Frage der Glaubwürdigkeit eine Rolle gespielt. Nach der Wahl hieß es ja zunächst, dass man in die Opposition gehe, um sich dort zu erneuern. Nach wie vor gibt es in der SPD zudem zwei Flügel, die unterschiedliche Positionen vertreten. Die Parteilinke hat die Gelegenheit genutzt, mit Maximalforderungen zu punkten.

Was muss die Parteiführung jetzt beachten, um nicht bei der Mitgliederabstimmung eine Bauchlandung zu machen?

JUN Sie muss die Argumente in den Vordergrund stellen, wie sie dies in den letzten Tagen schon gemacht hat. Dabei muss es darum gehen, die Vorteile zu betonen, die sich für die SPD aus dieser Konstellation ergeben. Und sie muss die emotionale Seite berücksichtigen, wie dies Fraktionschefin Andrea Nahles auf dem Bonner Parteitag in ihrer Rede gemacht hat.

Und was ist, wenn eine Mehrheit am Ende doch anders entscheidet?

JUN Dann wäre das für die Parteiführung noch schwieriger als jetzt, weil ja bis dahin weitere Wochen der Verhandlungen ins Land gegangen sind. Eine Ablehnung des Koalitionsvertrags würde wahrscheinlich als Misstrauensvotum der Mitglieder gegen die Parteiführung gewertet.