Europawahl Grüne top, CDU flop, SPD desaströs - Thema Klimaschutz unterschätzt
Trier · Union und Sozialdemokraten haben das zentrale Thema Klimaschutz unterschätzt. In Trier sind die Grünen erstmals Nummer eins.
SPD und CDU haben bei der Europawahl historische Verluste eingefahren. Deutlicher Gewinner sind die Grünen, die ihr Ergebnis von 2014 mehr als verdoppeln konnten und zweitstärkste Kraft wurden. Die AfD legte zwar zu, blieb aber weit unter ihren Erwartungen. Die Wahlbeteiligung lag mit 66 Prozent deutlich höher als vor fünf Jahren. Auch in Rheinland-Pfalz sind die Verluste von CDU und SPD deutlich. Drittstärkste Kraft wurden die Grünen. Die AfD konnte leicht zulegen.
Das Ergebnis zeige, dass die Bildung von regierungsfähigen Mehrheiten allerorten schwieriger werde, sagt der Trierer Politikwissenschaftler Joachim Schild. Die Fragmentierung der Parteiensysteme schreite auf allen Ebenen voran
Die Spitzenkandidatin der SPD, die Schweicherin Katarina Barley, zeigte sich gestern Abend „tief enttäuscht“ über das Abschneiden ihrer Partei. „Ich habe alles gegeben, was ich konnte. Mehr ging nicht.“ Barley, die ins Europaparlament einziehen wird, sagte selbstkritisch, dass ihre Partei das Thema Klimaschutz nicht „gut genug“ aufgearbeitet habe. Auch CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner sagte, die Themen Klimawandel und Umweltschutz hätten den Ausschlag für die Wahlentscheidung gegeben. Das sieht man auch bei den rheinland-pfälzischen Grünen so: „Wir setzen uns glaubhaft für das Klima ein“, sagte die bisherige Landesvorsitzende Jutta Paulus. Zusammen mit Romeo Franz wird sie ins EU-Parlament einziehen.
In der Stadt Trier gewannen die Grünen die Europa- und Kommunalwahl vor CDU und SPD. Auch in den vier Landkreisen legten sie zu. Sieger dort war, trotz Verlusten, die CDU. Die Saarburger CDU-Politikerin Simone Thiel hat auch im zweiten Anlauf den Sprung nach Brüssel nicht geschafft. „Es ist zwar schade, aber ich kann mit dem Ergebnis leben“, sagte sie. Nicht geschafft hat es auch der Landeschef der Freien Wähler, Stefan Wefelscheid.
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