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SPD-Mitglieder stimmen über GroKo-Neuauflage ab: Das sagen Genossen in der Region

Am Montag stimmen die SPD-Mitglieder ab: GroKo oder nicht GroKo?
Am Montag stimmen die SPD-Mitglieder ab: GroKo oder nicht GroKo? FOTO: Martin Schutt / dpa
Trier. Gibt es doch keine Neuwahl des Bundestags? Auch viele SPD-Mitglieder in der Region sind inzwischen skeptisch. Die Parteispitze hält sich alle Optionen offen. Von Rolf Seydewitz

Große Koalition, Minderheitsregierung oder Neuwahlen? In der nächsten Woche könnte die Entscheidung fallen, wie es nach dem Scheitern der Jamaika-Regierungsgespräche weitergeht. Dabei richten sich derzeit alle Augen auf die Sozialdemokraten. Werden die Genossen ihr am Montag noch einmal bekräftigtes Nein zu einer Neuauflage der großen Koalition doch noch revidieren? Parteichef Martin Schulz hat jedenfalls  angekündigt, am Ende die Entscheidung über eine mögliche Regierungsbeteiligung den Mitgliedern zu überlassen. Diese waren zuletzt in Umfragen mit deutlicher Mehrheit gegen eine Fortsetzung der großen Koalition.

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Doch der Widerstand bröckelt. Nach dem Scheitern von Jamaika und dem Gespräch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit SPD-Chef Martin Schulz ist mächtig Bewegung in die Sache gekommen. Satte acht Stunden saßen die führenden Sozialdemokraten   in der Nacht zum Freitag beieinander und redeten sich die Köpfe heiß. Das Ergebnis fasste anschließend Generalsekretär Hubertus Heil zusammen: Die SPD werde sich Gesprächen nicht verschließen. Heißt im Klartext: Alle Optionen sind wieder auf dem Tisch.

In den letzten Tagen haben sich immer mehr Genossen für Alternativen zu Neuwahlen ausgesprochen. Auch unter den SPD-Politikern aus der Region Trier ist die Meinung geteilt. Die designierte stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Malu Dreyer sagte unserer Zeitung, es gebe keinen Automatismus für die große Koalition. CDU-Chefin Angela Merkel sei nicht in der Position, Bedingungen zu stellen. SPD-Landesvorsitzender Roger Lewentz spricht von einer „verfahrenen Situation“. Seine Partei lasse sich aber nicht unter Zeitdruck setzen, sagte Lewentz unter Verweis auf den in zwei Wochen bevorstehenden Bundesparteitag. Ähnlich äußerte sich auch die Schweicher SPD-Bundestagsabgeordnete und Bundesfamilienministerin Katarina Barley. Die SPD habe immer verantwortungsvoll gehandelt und werde das auch jetzt tun, sagte Barley unserer Zeitung.

Der Eifeler Landtagsabgeordnete Nico Steinbach sagte, Neuwahlen seien die letzte Option. Am Ende müssten die Mitglieder entscheiden. Rückendeckung für den von Parteichef Martin Schulz angekündigten Mitgliederentscheid kommt auch von der Thalfanger Landtagsabgeordneten Bettina Brück und dem Trier-Saarburger Kreisvorsitzenden Dirk Bootz.

Der Trierer Parlamentarier Sven Teuber hält auch die Tolerierung einer Minderheitsregierung für denkbar. Das wäre „eine gute Chance für eine streitbare und dadurch stärkere Demokratie“, so Teuber. Auch der SPD-Direktkandidat im Wahlkreis Bitburg, Jan Pauls, hält nichts von Neuwahlen, er plädiert stattdessen für Sondierungsgespräche mit der Union. Die Verantwortung der SPD müsse jetzt zuerst dem Land und nicht den eigenen Interessen dienen, meint Pauls.

Mitte der kommenden Woche trifft sich Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier noch einmal mit den Parteivorsitzenden von Union und SPD. Gut möglich, dass dann schon eine Vorentscheidung über das weitere Vorgehen fällt.