Herr Schweitzer, was hat Ihnen in den jüngsten Tagen mehr die Laune verdorben: das WM-Aus Deutschlands oder der Absturz der Landes-SPD in Wählerumfragen?
Sommerinterview Alexander Schweitzer TV-Sommerinterview mit SPD-Fraktionschef Alexander Schweitzer: „Rechte wollen Heimatbegriff vergiften“
Mainz · Ja zur Auseinandersetzung: Der SPD-Fraktionschef spricht über die Ampelpolitik fürs Land.
06.07.2018
, 20:09 Uhr
In diesen Tagen bereist die SPD-Fraktion das Land. Ihr Motto: „Meine Heimat – Unsere Zukunft“. Zum Auftakt der Sommerinterviews, die TV-Redakteur Florian Schlecht mit allen Fraktionschefs aus dem rheinland-pfälzischen Landtag führt, verrät Alexander Schweitzer (SPD), warum die Genossen auf Heimat setzen, wie er sie versteht und was er zu Kritik von Landräten sagt.
ALEXANDER SCHWEITZER Ganz eindeutig das WM-Aus. Ich habe mit meinen Kindern die Panini-Alben bestückt, wir wollten einen schönen Fußballsommer erleben. Nun werden die deutschen Spieler nicht mehr Weltmeister, das ist klar. Klar ist für mich weiterhin auch, dass wir die nächste Landtagswahl gewinnen.
Was stimmt Sie so optimistisch?
SCHWEITZER Wir haben in Malu Dreyer eine überaus erfolgreiche und beliebte Ministerpräsidentin, bieten eine starke Regierung und eine harmonische Koalition an. Und wir entwickeln uns am Puls der Zeit, etwa was Digitalisierung, gute Kindertagesstätten und Bildung angeht.
Trotzdem geht der miserable Bundestrend an der Landes-SPD nicht spurlos vorbei, die zuletzt um acht Prozent abrutschte.
SCHWEITZER Natürlich würde ich mir bessere Umfragen im Bund wünschen. Wir liegen in Rheinland-Pfalz aber immer noch elf, zwölf Prozent über dem Bundesergebnis der SPD. Und wir haben in Rheinland-Pfalz gelernt, mit Umfragen umzugehen. Noch wenige Tage vor der Landtagswahl 2016 lag die CDU vorne – gewonnen hat am Ende die SPD.
Mit ihrer Sommerreise will die SPD-Fraktion den ländlichen Raum ansprechen. Weil sie, wie die CDU lästert, Dörfer vernachlässigt hat?
SCHWEITZER Wir haben starke Wählerschaften in Stadt und Land, das hat doch die letzte Landtagswahl gezeigt. Natürlich sehen wir aber auch, dass sich zwei Drittel der Rheinland-Pfälzer im ländlichen Raum bewegen und es dort manche anderen Lebenswirklichkeiten gibt. Da wollen wir hinhören.
Die AfD wundert sich hingegen, dass die SPD plötzlich mit Heimat wirbt ...
SCHWEITZER Die SPD hat den Begriff Heimat bereits plakatiert, da hatte er noch keine Konjunktur. Ich habe immer ein klares, persönliches und emotionales Verhältnis zum Heimat-Begriff gehabt.
Ist der Begriff nicht verstaubt?
SCHWEITZER Die Sorge, dass der Begriff muffig ist, kenne ich. Ich trage sie aber nicht in mir.
Was ist für Sie Heimat?
SCHWEITZER Heimat bedeutet, man ist angekommen und fühlt sich dort wohl, wo man ist, und möchte diese Heimat gemeinsam mit anderen gestalten. Ich sage daher: In der Heimat wachsen Demokratinnen und Demokraten heran. Dort entsteht erstes Engagement – in Schulen, Elternbeirat, Feuerwehr, Sportverein bis hin zum Gemeinderat. Wenn Demokratie aus dem Möglichmachen von Heimat für viele Menschen besteht, dann ist Demokratie ganz bei sich.
Viele Menschen verbinden Heimat mit Abschottung. Wie sehen Sie das?
SCHWEITZER Für mich ist Heimat ein offener Begriff, der immer wieder neu erfunden und im Austausch mit anderen weiterentwickelt wird. Ich komme aus der Südpfalz, die in ihrer Geschichte immer Durchmarsch- und Aufmarschgebiet war. Ein völkischer Begriff von Deutschsein scheitert dort am Faktischen. Es gibt französische, italienische und schweizerische Wurzeln gibt – und alle zusammen sind wir Pfälzer. Und auch die neu hinzugekommenen Menschen aus Eritrea oder Syrien können Pfälzer, Eifeler oder Hunsrücker sein. Und gemeinsam schaffen wir Heimat.
Sie wollen den Begriff Heimat nicht den Rechten überlassen. Warum?
SCHWEITZER Die Rechte versucht, den Begriff zu vereinnahmen, aufzuladen, ja zu vergiften. Deren Verständnis von Heimat ist: „Wir gegen die.“ Ich treffe viele Menschen, die mit diesem engen, vermufften Begriff von Heimat nichts zu tun haben wollen.
Im Jugendverband der Linken gibt es wiederum Aufrufe, Deutschland-Fähnchen an Autos zu klauen. Können Sie sich mit solchen Forderungen identifizieren?
SCHWEITZER Nein! Solche Erscheinungen von ganz links außen sind nicht meine Sache. Ich befinde mich in Übereinstimmung mit den meisten Menschen in Rheinland-Pfalz, dass wir gerne hier leben und unsere Heimat hüten, wahren und für die nachfolgenden Generationen entwickeln wollen.
Ist es ein Fehler der politischen Linken, Heimat oft mit Patriotismus und Patriotismus mit Nationalismus gleichzusetzen?
SCHWEITZER Patriotismus und Nationalismus sind Begriffe, die nicht dasselbe meinen. Johannes Rau sagte mal: „Ein Patriot ist jemand, der sein Land liebt. Ein Nationalist ist jemand, der die anderen Länder hasst und verachtet.“ Deswegen kann ein Sozialdemokrat kein Nationalist sein.
In vielen Dörfern, etwa wenn dort die Ärzte schwinden, mehrt sich die Landflucht. Wie will die SPD-Fraktion die Heimat im ländlichen Raum retten?
SCHWEITZER Wir setzen im Koalitionsvertrag auf die Gleichwertigkeit der Lebensbedingungen in allen Bereichen: Wir fördern den starken Mittelstand und Gewerbegebiete, weil Arbeitsplätze nicht nur in den großen Zentren entstehen sollen. Wo dann Familien sind, braucht es gute Kitas und ein vielfältiges Schulangebot, das wir trotz mancher Unkenrufe der CDU stärker schaffen als in anderen Bundesländern. Wir bauen Verkehrswege aus und stehen beim Breitbandausbau in der bundesweiten Wachstumsdynamik auf Platz eins. Wo junge Menschen aus Orten wie Birkenfeld oder Pirmasens früher nach dem Abitur häufig wegziehen mussten, finden sie heute Hochschulstandorte.
Und doch bleibt die Frage, was sich auch mit der Reise politisch ändert?
SCHWEITZER Wir wollen nah bei den Menschen sein, an Haustüren klopfen, zu Veranstaltungen einladen. Nicht nur alle fünf Jahre, wenn wieder Wahl ist. Wenn wir vor Ort hören, wo der Schuh drückt oder neue Ideen erfahren, werden wir die Eindrücke mit nach Mainz nehmen – und in die Haushaltsberatungen für 2019/20 einfließen lassen.
Wo SPD-Oberbürgermeister für die Mittel des Landes zum kommunalen Finanzausgleich werben, sagen die 24 Landräte geschlossen, die Ampelkoalition mache für Kreise zu wenig. Schmerzt die Kritik?
SCHWEITZER Ich nehme das sehr ernst, bin aber auch nicht zurückhaltend, Argumente dagegenzusetzen: Die kommunalen Haushalte haben einen positiven Finanzierungssaldo von mehr als 400 Millionen Euro. Mancher Landrat, der klagt, verbucht Überschüsse in seinem Haushalt. Ich verstehe, wenn man sagt, noch mehr ist immer besser. Aber ich verstehe nicht die Argumentation, dass nichts passiert. Wir haben eine enorme Entwicklung bei der Finanzausstattung der Kommunen, die Haushaltslage hat sich verbessert, wir entlasten zusätzlich Städte und Kreise mit hohen Sozialausgaben. Darüber hinaus versehen wir mit dem neuen Kita-Zukunftsgesetz die Kommunen mit frischem Geld.
Sie würden das neue Gesetz also unterstützen?
SCHWEITZER Ich finde, es ist die richtige Antwort in diesen Tagen. Das ist ein Gesamtpaket, das sich sehen lassen kann.
