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Dreyer zeigt sich offen für Minderheitsregierung

Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD). Foto: Soeren Stache/Archiv
Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD). Foto: Soeren Stache/Archiv FOTO: Soeren Stache
Mainz. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat sich offen gezeigt für eine unionsgeführte Minderheitsregierung. „Es gibt die Möglichkeit der Minderheitenregierung, es gibt Möglichkeiten der anderen Konstellationen. Das muss sich die Bundeskanzlerin überlegen“, sagte Dreyer am Mittwoch in Mainz. In einer Minderheitsregierung könne in grundsätzlichen Fragen eine Verlässlichkeit entstehen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht an diesem Donnerstag mit SPD-Chef Martin Schulz über Optionen nach dem Ende der Gespräche über ein Jamaika-Bündnis von Union, FDP und Grünen. dpa

Ein Bündnis mit der Union sieht Dreyer weiter skeptisch. „Ich schließe die „Groko“ aus, weil ich fest davon überzeugt bin, dass es der falsche Weg ist“, sagte sie. „Dennoch ist es schon so, dass wir uns Gesprächen stellen müssen.“ Die Absage an eine große Koalition sei keine Schikane. Es habe nur schon zu viele dieser Bündnisse gegeben. In Österreich habe dies den rechten Rand gestärkt. Sie betonte: „Man muss mit einem Missverständnis jetzt mal aufräumen, nämlich dass wir Neuwahlen wollen. Die SPD hat gesagt, wir scheuen sie nicht, wenn am Ende kein Ergebnis zustande kommt.“