Erhält Benelux bald Zuwachs?

Wird Nordrhein-Westfalen bald Mitglied der Benelux-Staaten? Kein Aprilscherz: Die CDU des Nachbarlandes fordert den Beitritt zu dem seit über 50 Jahren bestehenden Staatenbund.

Mainz/Düsseldorf. Benenolux statt Benelux. Geht es nach der CDU in Nordrhein-Westfalen, könnte das schon bald der Name des seit 51 Jahren existierenden Staatenbundes zwischen Belgien (Be), Niederlande (Ne) und Luxemburg (Lu) sein. Was wie ein verspäteter Aprilscherz klingt, wird in Nordrhein-Westfalen seit Monaten ernsthaft diskutiert. Auf dem europapolitischen Kongress der CDU-Landtagsfraktion Ende Mai wurde eine Düsseldorfer Erklärung verabschiedet, in der explizit der Beitritt in die Benelux-Staaten gefordert wird. Ziel sei es, mit einer stärkeren politischen NRW-Benelux-Stimme innerhalb Europas aufzutreten. Auch Ministerpräsident Jürgen Rüttgers forderte ein engeres Zusammenwachsen der "europäischen Kernregionen" Benelux und Nordrhein-Westfalen. Seit jeher ist Nordrhein-Westfalen wirtschaftlich eng mit den Benelux-Ländern verbunden, der Warenaustausch mit den Niederlanden und Belgien hat sich in den vergangenen zehn Jahren fast verdoppelt. Und: Der neue Staatenbund hätte mehr als 40 Millionen Einwohner, fast ein Zehntel der EU-Bevölkerung. Ganz abwegig sind die kurios anmutenden Pläne nicht. Zum einen läuft 2010 der Benelux-Vertrag, mit dem die Wirtschaftsunion zwischen Belgien, den Niederlanden und Luxemburg 1960 besiegelt wurde, aus und muss neu verhandelt werden. Zum anderen wird seit Langem die Idee eines Europa der Regionen propagiert. In Luxemburg steht man der Erweiterung des Staatenbundes reserviert gegenüber. Man sei bereits in Saar-Lor-Lux Mittelpunkt einer sehr erfolgreichen Region in Europa, sagte der luxemburgische Parlamentarier Lucien Thiel. Bei der rheinland-pfälzischen CDU bezeichnet man die Idee aus dem Nachbarland zwar als "allzu verständlich", stellt aber klar, dass sich "für uns dieses Thema derzeit nicht stellt". Durch Saar-Lor-Lux und dem Interparlamentarischen Rat bestehe eine gute Zusammenarbeit mit den Grenzregionen.

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