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Etablierte Parteien sehen Piraten noch nicht auf Augenhöhe

Mainz. Piraten auf dem Vormarsch: Der Landesvorsitzende Roman Schmitt hält den Einzug seiner Partei in den Bundestag 2013 für realistisch. SPD, Grüne und CDU im Land reagieren gelassen auf die neue Konkurrenz.

Nach dem überraschenden Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus Mitte September hält der Höhenflug der Piratenpartei an. Aktuell wird sie bei Umfragen für die Bundestagswahl bei sieben Prozent verortet. Im Land kommt sie laut zweier Umfragen Ende September auf drei Prozent. Bei der Landtagswahl am 27. März hatte sie 1,6 Prozent der Wählerstimmen errungen.

SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer sagt auf TV-Anfrage: "Wir nehmen die Piraten wahr und ernst. Vor allem im Internet stoßen und treiben sie Diskussionen an." Das sei erfrischend. Allerdings hält Schweitzer die Partei für ein "unfertiges politisches Projekt". Sie erfülle eher eine Funktion als "Weckruf an die Konkurrenz". Die aktuell in Umfragen sichtbare Sympathie "muss nicht zwingend in eine Wahlentscheidung einfließen".

Engere Kontakte zu den Piraten unterhalten die Grünen, etwa bei Diskussionen und Veranstaltungen. Ein Pirat sitzt sogar für die Ökopartei im Ortsbeirat Mainz-Bretzenheim. "Es gibt einen fairen Wettbewerb, in dem wir uns inhaltlich nicht verbiegen müssen", sagt Landtags-Fraktionschef Daniel Köbler. Die Piraten stünden für Transparenz und eine neue politische Kultur - "aber wir Grüne auch". Während die Grünen sich alle Politikfelder erarbeitet hätten, seien die Piraten "jenseits des Internets mit sich selbst beschäftigt". Laut Köbler ist es strategisches Ziel der Grünen, den Piraten bei sich ein Angebot für eine politische Heimat zu bieten.

CDU-Generalsekretär Patrick Schnieder sagt: "Wir nehmen die Piraten sehr ernst." Ein bestimmter Teil ihres Hochs entspringe Protest gegenüber den anderen Parteien, "aber wir haben auch Defizite und Nachholbedarf in einigen Politikfeldern". Das betreffe etwa die Netzpolitik oder die Art der Diskussion. fcg