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Frust bei der Landes-SPD über das Wahlergebnis ist groß

Einige schlagen die Hände über dem Kopf zusammen, andere blicken zerknirscht drein: Auch bei der Landes-SPD herrscht Enttäuschung über das Wahldesaster. TV-Foto: Florian Schlecht
Einige schlagen die Hände über dem Kopf zusammen, andere blicken zerknirscht drein: Auch bei der Landes-SPD herrscht Enttäuschung über das Wahldesaster. TV-Foto: Florian Schlecht FOTO: (g_pol3 )
Mainz. Ihre Koalitionspartner jubeln - und finden Jamaika gar nicht verkehrt. Florian Schlecht

Böse Zungen in Rheinland-Pfalz behaupten, das Ergebnis der Bundes-SPD wäre kein Wunder. Nicht wegen Martin Schulz, nicht wegen der Umfragen, nein, wegen der Bar, die der Landesverband für die Wahlparty in Mainz ausgesucht hat. Schon schön heißt die Location, in der die Genossen feiern wollen. Eigentlich. Wäre da nicht ein schlechtes Omen. Schon die Grünen erlebten dort bei der Landtagswahl ein blaues Wunder mit kümmerlichen 5,3 Prozent.

Und so ähneln sich die Bilder um 18 Uhr, als nun die SPD-Anhänger stumm auf die Ergebnisse starren. Innenstaatssekretär Randolf Stich flüchtet schnell ins Freie. Erst mal eine Kippe rauchen.
Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die Hunderte Kilometer entfernt in Berlin weilt, spricht im Telefonat mit dem TV von einem "dramatischen Ergebnis". Die Triererin sagt, es sei direkt klar gewesen, dass die SPD nun die stärkste Oppositionspartei werden wolle, nachdem sie nicht den Wählerauftrag zum Regieren erhalten habe. Es stehe fest, das es für die SPD keine Lösung sein könne, dauerhaft in großen Koalitionen zu sein.

Dafür könnte es nun, mit Hilfe der Grünen, zu einem Jamaika-Bündnis kommen. Jutta Paulus, Landesvorsitzende der Grünen, lehnt das nicht ab, auch wenn sie mit kritischen Stimmen von der Basis rechnet. "Demokratische Parteien haben verdammt noch mal die Pflicht auszuloten, wo sie eine gemeinsame Basis finden", sagt sie beim Wahlabend im Landesverband, der anders als im März vorigen Jahres tatsächlich eine Party ist. Mit Tannenzäpfle-Bier, Wein, Popcorn - und einem Seitenhieb gegen die Medien. Die rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin Tabea Rößner sagt so, als sie sich um 18.48 Uhr feiern lässt: "Wir sind oft runtergeschrieben worden. Doch Totgesagte leben länger."

Totgesagt, das war vor vier Jahren auch noch die FDP. Damals flogen die Liberalen aus dem Bundestag, nun kehren sie zurück, wie schon 2016 in den Mainzer Landtag. Der rheinland-pfälzische Wirtschaftsminister und Landeschef Volker Wissing spricht von einer großen Aufgabe, die der Wähler den Parteien gestellt habe, um eine Koaliton zu bilden. Zu Jamaika sagt er: "Ich habe immer gesagt, dass demokratische Parteien miteinander sprechen müssen. Unser Auftrag ist nicht, zu erklären, was geht und was nicht geht."

Auch Julia Klöckner, CDU-Fraktionschefin im Landtag und CDU-Bundes-Vize, liebäugelt mit einem solchen Bündnis: "Die große Koalition wäre sicherlich nicht das Beste gewesen. Und man kann nicht so lange wählen, bis es allen passt", sagt sie im Mainzer Rathaus, wo sie die CDU trotz Verlusten als "Stabilitätsanker" bezeichnet. Sorge bereite ihr der Einzug der AfD in den Bundestag. Klöckner fordert, den Rechtspopulisten nicht über Tricks in der Geschäftsordnung zu begegnen. Und: Die AfD müsse man im Parlament inhaltlich stellen. Malu Dreyer hält es so schon für einen Fortschritt, dass die Rechtspopulisten in Rheinland-Pfalz weniger Prozente eingeheimst haben als noch bei der Landtagswahl. Das zeige, was passiere, wenn man der AfD Verantwortung gebe.

"Die anderen haben Trost nötig", kontert Jan Bollinger, parlamentarischer Geschäftsführer der AfD. Als die Partei im Mainzer Rathaus mit Deutschland-Fähnchen und Bier feiert, prophezeit er der SPD noch einen Niedergang, sollten ihre Politiker die AfD weiter in die rechtsradikale Ecke stellen. Bollinger: "Wer uns auf eine solch törichte Weise diffamiert, hat den Kelch der Bitternis nicht zur Neige ausgekostet."