Für Erziehungsgehalt, gegen Ausbau Hahn

MERTESDORF. Der Wahlkampf stand im Mittelpunkt des Landesparteitags der Ökologisch Demokratischen Partei (ÖDP) am Samstag in Mertesdorf (Kreis Trier-Saarburg). Mit einem Programm, das Schwerpunkte in der Umwelt-, Bildungs- und Sozialpolitik setzt, will die Partei die Wähler für sich gewinnen.

Ein Kind beißt in einen Apfel, eine Familie im Garten, eine Börsen-Anzeigetafel und ein Gebiss mit einem Pfandsiegel drauf sind die Plakatmotive, mit denen die ÖDP im Landtagswahlkampf werben will. Claudius Moseler, der die Landesliste der Partei anführt, stellte die Motive beim Landesparteitag den Parteimitgliedern vor. "Wir brauchen Plakate, über die die Leute reden", sagte er gegenüber dem TV. "Das ist unsere einzige Chance, bekannt zu werden." Bei der vergangenen Landtagswahl hat die ÖDP nach seinen Angaben 0,3 Prozent der Zweitstimmen erhalten. Nun hoffen die Mitglieder darauf, über ein Prozent zu kommen. Dann gibt es Wahlkampfkostenerstattung vom Staat. Um in den Landtag zu kommen, muss die Partei die Fünf-Prozent-Hürde überschreiten. Moseler, der für die ÖDP im Mainzer Stadtrat ist, gibt sich zuversichtlich: "Ich bin auch gerne bereit, in den Landtag zu gehen." Nach Mertesdorf ist die Partei nach Aussage Moselers gekommen, um in der Region Trier bekannter zu werden. "Wir müssen den Kreisverband Trier unterstützen." Der habe etwa 20 Mitglieder. Als Kandidat aus Trier steht der freiberufliche Bauingenieur Christoph Rother auf Platz 18 der Landesliste.Nein zum Hochmoselübergang

"Familie und Soziales", "Bildung und Kultur" sowie "Umwelt- und Tierschutz" sind die Hauptthemen der Partei im Wahlkampf. Darüber hinaus enthält das Programm zur Landtagswahl, das die 23 in Mertesdorf versammelten Parteimitglieder verabschiedeten, Aussagen zu den Punkten "Landwirtschaft und Weinbau", "Raumordnung, Verkehr und Energie", "Steuern und Wirtschaft" sowie "Innere und äußere Sicherheit". Eine der zentralen Forderungen der Partei ist ein "Erziehungsgehalt". "Die Erziehung von Kindern soll aus steuer- und sozialversicherungspflichtige Tätigkeit gesellschaftlich anerkannt und bezahlt werden", heißt es. Weiterhin wendet sich die Partei unter anderem gegen den Anbau gentechnisch veränderter Lebensmittel in Rheinland-Pfalz und fordert den Abzug aller Atomwaffen aus dem Land. In ihrem Programm nimmt die ÖDP auch zu einigen konkreten Projekten in der Region Stellung. So ist die Partei gegen den geplanten "B 50-Hochmoselübergang" und gegen einen Lückenschluss der A 1. Auch einen weiteren Ausbau des Flughafens Hahn lehnt sie ab.

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