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Gespräch: EU-Parlamentspräsident Martin Schulz zur Kanzlerkandidatur und dem Wort des Jahres

Schweich. Er gilt als Hoffnungsträger der SPD und genießt höhere Sympathiewerte als der Vorsitzende Sigmar Gabriel: Martin Schulz, der Präsident des Europäischen Parlaments. Am Rande der Wahlkreiskonferenz in Schweich, auf der SPD-Generalsekretärin Katarina Barley zur Direktkandidatin der Sozialdemokraten für den Wahlkreis Trier/Trier-Saarburg gewählt wurde, hat TV-Redakteur Albert Follmann mit Schulz gesprochen. Albert Follmann

TV: Herr Schulz, ihr Wechsel nach Berlin steht fest, aber noch nicht, welche Rolle sie dort spielen werden. Kanzlerkandidat der SPD oder doch nur Nachfolger von Frank-Walter Steinmeier als Außenminister?

Schulz: Das "nur" können sie schon mal streichen. Wir haben uns in der Parteiführung darauf verständigt, dass wir uns in der Frage, wie wir uns für die Bundestagswahl aufstellen, intern in den Gremien der Partei beraten. Dazu wird Sigmar Gabriel im Januar einen Vorschlag unterbreiten. Und an diese Vereinbarung halten sich alle.

TV: Die Kanzlerin hat sich erklärt. Ist es da strategisch nicht ein Fehler, dass die SPD ihre Entscheidung in der K-Frage erst so spät treffen möchte?

Schulz: Es gibt für uns nicht nur keinen Zeitdruck, es gibt ganz im Gegenteil eine Strategie der Vernunft, nämlich diese Fragen in engster Abstimmung und im gegenseitigen Einvernehmen in der Führung der Partei zu diskutieren. In unserer Tradition gibt es eine Prärogative des Parteivorsitzenden. und das ist die, dass er diesen Vorschlag unterbreitet.

TV: Allgemein wird ein harter, um nicht zu sagen schmutziger Bundestagswahlkampf erwartet. Sehen Sie die Gefahr, dass das Land polarisiert wird, ähnlich wie es bei den US-Wahlen der Fall war?

Schulz: Auf keinen Fall sollten wir Methoden, wie sie im Wahlkampf von Donald Trump benutzt worden sind, in Deutschland zulassen. Das gilt besonders hinsichtlich des Begriffs des Postfaktischen. Postfaktisch, das ja auch Wort des Jahres geworden ist, heißt, in einer Gesellschaft zu leben, in der die Emotionen zählen, aber nicht die Fakten. Wenn Fakten und die reale Beschreibung von Fakten und die daraus resultierenden Lösungsvorschläge für Probleme Emotionen entfachen, dann ist das ein normaler Vorgang in einer Demokratie. Aber wenn die Emotionen angeheizt werden, um die faktisch orientierte Debatte auszuschalten, dann ist das sicher nicht akzeptabel. Soweit wird es, da bin ich mir sicher, in Deutschland aber nicht kommen. Das liegt übrigens daran, dass wir, und darauf sollten wir stolz sein, eine breit gefächerte, unabhängige Medienlandschaft haben, die ihren Beitrag dazu leistet, dass es dazu in Deutschland nicht kommt.

TV: In den sozialen Netzwerken gibt es seit einigen Tagen eine Diskussion über ihr Abitur beziehungsweise Nicht-Abitur. Wie ist ihre Position dazu?

Schulz: Das verfolge ich. Die Artikel darüber haben eine lebhafte Diskussion ausgelöst. In der Demokratie entscheiden sich Wählerinnen und Wähler nach dem, was Menschen an Lösungsvorschlägen für die anstehenden Probleme und an Orientierung für die Zukunft eines Landes vortragen. Es geht darum, ob sie einer Person die nötige Kompetenz dafür zutrauen. Das entscheidet sich nicht über Qualifikationsmerkmale wie diese Journalisten sie da beschrieben haben.