Malu Dreyer kündigt engere Zusammenarbeit mit Luxemburg an
Mainz · Seit einem Jahr ist Malu Dreyer, in Trier lebende Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, im Amt. Sie nimmt sich nun eine verstärkte Zusammenarbeit mit Luxemburg vor. Nürburgring und Flughafen Hahn bleiben Herausforderungen.
Vor exakt einem Jahr ist Malu Dreyer als Nachfolgerin von Kurt Beck Regierungschefin in Rheinland-Pfalz geworden - und seither in allen Umfragen zur beliebtesten Landespolitikerin avanciert. Ihre große Rivalin, CDU-Chefin Julia Klöckner, stichelt: "Es ist netter geworden, aber nicht besser." Sie spricht von politischem Stillstand.
"Ich nehme das mal so hin", sagt Malu Dreyer im Volksfreund-Interview gelassen. Die 52-Jährige gilt als charmant, aber in der Sache mitunter knallhart. Ihre Ministerinnen und Minister berichten von einem straffen Regiment. Dreyer wertet es als größte Erfolge, dass Rot-Grün ein Verkehrspaket inklusive des lange umstrittenen A-1-Lückenschlusses in der Eifel und einen kommunalen Finanzausgleich beschlossen habe, der Städte und Gemeinden entlaste. Zudem sei ein Doppelhaushalt für 2014/2015 verabschiedet worden, mit dem einerseits gespart werde und andererseits Akzente im Bildungsbereich gesetzt würden.
Nachdem im vergangenen Jahr die Kontakte zur EU-Kommission vertieft wurden, plant Dreyer nun eine gemeinsame Kabinettssitzung mit Luxemburg, um die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu verstärken. In dieser Woche hat Dreyer den neuen Premierminister Xavier Bettel nach Informationen des Volksfreunds bei einem Treffen in Trier kennengelernt und sagt, die Chemie zwischen ihnen stimme. Bei dem Arbeitsgespräch, an dem weitere Vertreter der Großregion teilnahmen, ging es unter anderem um ein EU-Förderprogramm, das künftig vom Haus der Großregion in Luxemburg aus koordiniert werden soll.
Schwierige Problemfälle wie der Nürburgring und der Flughafen Hahn bleiben Herausforderungen der Landesregierung. Während der Verkauf der Eifel-Rennstrecke in Kürze von den Insolvenzverwaltern vollzogen werden soll, ist beim Fracht und Passagiere verlierenden Airport noch keine Lösung in Sicht. Hier werden händeringend private Investoren gesucht. Die Abstimmung mit Brüssel läuft.
Interview: "Einerseits sparen wir deutlich, andererseits setzen wir klare Schwerpunkte"
Die unaufgeregte Art des Regierens - Wie Ministerpräsidentin Malu Dreyer binnen eines Jahres zur beliebtesten Politikerin in Rheinland-Pfalz geworden ist
