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Parteien und Direktkandidaten zur Bundestagswahl: Nun geht’s um jedes Kreuz!

Trier/Mainz/Berlin. Von Veganern bis Populisten: 14 Parteien dürfen in Rheinland-Pfalz zur Bundestagswahl antreten. AfD und Linke gehören trotz Einsprüchen dazu. Forscher halten die Wahl für offen. Florian Schlecht

Acht Wochen dauert es noch, bis die Deutschen ihre Stimme für den nächsten Bundestag abgeben können. Wäre die Wahl nicht am 24. September, sondern jetzt, hätte Angela Merkel wohl beste Chancen, Bundeskanzlerin zu bleiben. In einer neuen Umfrage zum ARD-Deutschlandtrend landet die Union bei 40 Prozent und hängt die SPD mit 23 Prozent ab. FDP, Grüne und Linke kämen auf je acht Prozent der Stimmen, die AfD auf neun Prozent.

Entschieden ist die Wahl aber noch nicht, sagt der Mainzer Parteienforscher Thorsten Faas dem TV. Den Vorsprung der Union nennt er zwar erheblich, fügt aber hinzu: "Es gibt keine Garantie, dass es nicht doch für eine Koalition ohne Angela Merkel reicht", sagt Faas. Der Politik-Professor geht davon aus, dass die Parteien im Wahlkampf vermutlich nichts ausschließen - also auch kein Dreier-Bündnis, zu dem ebenso eine Ampel- oder Linkskoalition unter SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zählen könnte. Zuspitzen werde sich der Wahlkampf in der Frage, wie die Lage in Deutschland sei. "Gut - und zwar für alle. Oder gut - aber für manche deutlich besser als für andere", sagt Faas. Ersteres werde vor allem Linie der Union sein.

Richtig starten kann der Wahlkampf bereits jetzt für die Parteien und regionalen Politiker, die um Stimmen in Rheinland-Pfalz buhlen. Die Wahlkreisausschüsse von Trier, Bitburg und Mosel/Rhein-Hunsrück haben am Freitag die 25 Direktkandidaten für den Bundestag bestätigt. Der Landeswahlausschuss hat entschieden, dass 14 Parteien im Land antreten dürfen. Darunter sind bekannte Größen wie CDU und SPD, aber auch Exoten wie eine Veganer-Partei. Mit dazu gehören auch die Alternative für Deutschland und die Linke, deren Listen von Mitgliedern angefochten worden waren. Vize-Landeswahlleiter Stephan Danzer wies die Einwände eines Trierer Arztes bei der AfD zurück, der zu kurze Redezeiten beim Aufstellen der Liste kritisiert hatte, ebenso wie den Einspruch eines Linken-Mitglieds, das unter anderem Beitragsbefreiungen wie in Trier als Rechtsverstoß sah.

Ärger überstanden beide Parteien auch in anderen Ländern. Die Linke kriegte grünes Licht im Saarland, wo zwei Mitglieder das Wahlgeheimnis verletzt sahen. In Nordrhein-Westfalen winkte der Ausschuss die AfD durch, nachdem es eine anonyme Beschwerde über Ungereimtheiten gab. Hätten die Ausschüsse die Listen für ungültig erklärt, hätten die Parteien in diesen Ländern nicht antreten dürfen.

Zittern muss in Rheinland-Pfalz noch AfD-Spitzenkandidat Sebastian Münzenmaier um seine Zukunft. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm vor, im Jahr 2012 mit Ultras und Hooligans aus Kaiserslautern Fußballfans von Mainz 05 angegriffen zu haben. Sollte das Gericht ihn zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilen, verliert er seine Wählbarkeit.

Vier Parteien hat der Landeswahlausschuss für die Bundestagswahl ausgeschlossen: Das Bündnis C und die Demokratie in Bewegung legten zu wenig Unterschriften vor, die Einheit reichte keine ein, bei der Tierschutzpartei kritisierte der Ausschuss formelle Fehler. Mehr zum Thema

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WER IN RHEINLAND-PFALZ ZUR WAHL STEHT
(flor) Im Land treten 14 Parteien für die Bundestagswahl am 24. September an: CDU, SPD, Grüne, FDP, Die Linke, AfD, Piratenpartei, Freie Wähler, NPD, Ökologisch-Demokratische Partei, Marxistisch-Leninistische Partei, Die Grundeinkommenspartei, Die Partei, Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer.