| 21:00 Uhr

Patienten-Daten Thema in Mainz

TRIER/MAINZ. (wie) Der Landtag wird sich mit der vom TV aufgedeckten Verwendung von Patientendaten für Werbezwecke beschäftigen. Die Barmer Ersatzkasse hatte allein in der Region Trier über 2000 Mitglieder angeschrieben und ihnen mitgeteilt, dass es Hinweise auf ernste chronische Erkrankungen bei ihnen gebe.

Die Schreiben beruhten auf Vermutungen nach Auswertungen von Patientendaten. Die FDP-Fraktion beantragte, das Thema in der nächsten Sitzung des Sozialausschusses zu behandeln. Dabei soll geklärt werden, auf welcher gesetzlichen Grundlage Krankenkassen Patientendaten erhalten, zu welchem Zweck sie diese verwenden dürfen und ob die Landesregierung datenschutzrechtliche Bedenken dagegen hat. "Das Vertrauen in die Schweigepflicht des Arztes wird erschüttert, wenn die Daten von Patienten offenbar auch in die Hände von medizinischen Laien geraten können, die falsche Schlussfolgerungen daraus ziehen", sagt FDP-Fraktionssprecher Peter Schmitz.