Registrierung ist nicht gleich Registrierung

Trier · Es gebe in Deutschland über 200 000 Asylbewerber, die nicht registriert seien, von denen man daher nicht wisse, ob sich darunter womöglich Terroristen befinden. So wird seit den Anschlägen auch von einigen Politikern argumentiert. Wie werden Flüchtlinge eigentlich registriert?

Trier. Asylbewerber in Deutschland werden nicht nur einmal, sondern mehrfach registriert. Aber nicht bei allen Registrierungen geht es darum, ob es sich bei dem jeweiligen Flüchtling etwa um einen Terroristen handeln könnte. Da es sich bei den meisten Asylbewerbern um illegal Eingereiste handelt, also um Personen, die ohne Visum aus Ländern einreisen, für die in der EU Visumpflicht besteht, müssen die Personen bei Grenzübertritt in Deutschland von der Bundespolizei zunächst erkennungsdienstlich behandelt werden. Es wird ein Foto gemacht, die Personalien werden erfasst und ein Fingerabdruck gefertigt. Diese Daten werden dann per Internet an das Bundeskriminalamt geschickt, um abzugleichen, ob "etwas" gegen die Person vorliegt. Offenbar ist aber die Bundespolizei aufgrund des anhaltenden Zustroms von Flüchtlingen vor allem in Bayern überfordert und kann nicht alle Ankommenden registrieren - immerhin dauert ein solcher Vorgang bis zu 30 Minuten. Daher werden in der Tat einige Flüchtlinge unregistriert in die Bundesländer geschickt.

Dort werden sie nach der Ankunft erneut registriert. Und zwar im System Easy (Erstverteilung von Flüchtlingen). Erfasst werden dabei das Geschlecht, Name und die Nationalität. Alle so registrierten Flüchtlinge erhalten eine Fallnummer. Die Erfassung dient dazu, die Asylbewerber bundesweit entsprechend einem festgelegten Schlüssel zu verteilen. Rheinland-Pfalz hinkte bei dieser Registrierung wegen fehlender Mitarbeiter hinterher. Seit einigen Tagen würden alle im Land ankommenden Flüchtlinge zeitnah registriert, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) vergangene Woche im Landtag. Bis 13. November wurden 41 271 Flüchtlinge im Land registriert. Allerdings seien davon auch einige in andere Bundesländer verteilt worden.

Nach der Registrierung in den Bundesländern und der Zuweisung in eine Erstaufnahmeeinrichtung müssen sich die Flüchtlinge bei den jeweiligen Außenstellen des Bamf melden, sich dort registrieren und erneut ihre Identität feststellen lassen, um überhaupt einen Asylantrag stellen zu können. Es gibt keine Verbindung zwischen den einzelnen Registrierungen. Bis Ende Oktober wurden beim Bamf 331 226 Asylanträge entgegengenommen, obwohl bislang mehr als 800 000 Flüchtlinge in Deutschland angekommen sind. Für Rheinland-Pfalz konnten von den fast 40 000 registrierten Flüchtlingen erst 14 699 Asylanträge stellen. Asylbewerber, die aktuell ankommen, können erst Mitte 2016 einen Antrag stellen.

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