Parteien Turbo-Mitgliedschaft? Nein, danke!
Trier · Rheinland-pfälzische Genossen kritisieren Juso-Werbekampagne gegen Groko.
Eine von Jusos initiierte Mitgliederkampagne zur Verhinderung der großen Koalition („Tritt ein, sag Nein“) stößt bei rheinland-pfälzischen Groko-Kritikern auf wenig Gegenliebe. „Die Kampagne entwertet die SPD-Mitgliedschaft zu einer kurzzeitigen Zweckerfüllung“, kritisiert der Trierer Landtagsabgeordnete Sven Teuber den Vorstoß. Ähnlich argumentiert auch der Dauner Kreisvorsitzende Jens Jenssen. „Die Aktion macht uns angreifbar“, sagt der Trierer Juso-Chef Jens Mühlenfeld.
Hintergrund ist eine Kampagne von Jungsozialisten und Parteilinken, in die SPD einzutreten, um in dem bevorstehenden Mitgliederentscheid den Koalitionsvertrag abzulehnen. „Jetzt gilt es, möglichst viele Groko-Kritiker in die Partei zu holen, damit wir beim Mitgliederentscheid das Ergebnis sprengen können“, sagt etwa der nordrhein-westfälische Juso-Chef Frederick Cordes der Rheinischen Post.
In der Tat verzeichnet die SPD derzeit außergewöhnlich hohe Beitrittszahlen. Allein in Rheinland-Pfalz wurden seit dem Sonderparteitag am Sonntag „deutlich über 100 Aufnahmeanträge“ gestellt. „Das ist schon sehr viel für einen so kurzen Zeitraum“, sagt Sprecher Timo Haungs, zumal es sich dabei nur um die Online-Eintritte handele. Die rheinland-pfälzische SPD hat gut 36 000 Mitglieder, bundesweit sind es 440 000, die am Ende der Koalitionsverhandlungen über eine Neuauflage der großen Koalition abstimmen dürfen.
Ob die neu eingetretenen Mitglieder dabei mit abstimmen dürfen, ist offenbar noch unklar. Am Mittwoch hieß es, dass die SPD-Führung Anfang nächster Woche einen Stichtag festlegen werde, ab wann Mitglieder am Entscheid teilnehmen dürfen.
Der ehemalige Juso-Landesvorsitzende Erik Schöller (Föhren), ein Groko-Kritiker, spricht von einem möglichen Stichtagsdatum 29. Januar. Andere SPD-Funktionäre gehen davon aus, dass alle, die im Januar eintreten, noch abstimmen dürfen. Schöller glaubt nicht, dass von den Neueintritten eine Seite profitiert – „weil beide Lager mobilisieren“, wie er sagt. Dennoch ist angesichts der „Tritt ein, sag Nein“-Kampagne einigen in der SPD das Lachen vergangen – auch der stellvertretenden Bundesvorsitzenden Malu Dreyer: „Es ist ein Irrglaube zu meinen, dass Demokratie dadurch gewinnen könnte, wenn man solche Aktionen macht“, kanzelte Dreyer den Parteinachwuchs ab.
