Politik Rauswurf aus AfD-Landtagsfraktion: Rückendeckung für Ahnemüller
Konz · Mehrere AfD-Politiker halten zu Abgeordnetem, der aus Fraktion geworfen wurde.
18. Mai 2016 im Mainzer Landtag: Neben dem CDU-Abgeordneten Christian Baldauf (links) singen die AfD-Abgeordneten Gabriele Bublies-Leifert (von links nach rechts), Sylvia Groß, Jürgen Klein, Jan Bollinger, Michael Frisch (verdeckt), Jens Ahnemüller und Uwe Junge bei der konstituierenden Sitzung des Landtags die Nationalhymne. Erstmals seit 1949 hat eine Fraktion des rheinland-pfälzischen Landtages einen Abgeordneten ausgeschlossen. Die AfD verbannte den Parlamentarier Jens Ahnemüller wegen Kontakten zu Rechtsextremen mit sofortiger Wirkung aus den eigenen Reihen.
Foto: dpa/Arne DedertMehrere AfD-Politiker haben sich hinter den wegen seiner angeblichen Kontakte zu Rechtsextremen aus der Landtagsfraktion geworfenen Konzer Abgeordneten Jens Ahnemüller gestellt. In einem im Internet veröffentlichten Schreiben werden die übrigen Fraktionsmitglieder und ihr Vorsitzender Uwe Junge scharf kritisiert und aufgefordert, Ahnemüller wieder aufzunehmen und „gemeinsam für unsere ehrenvolle Sache“ zu kämpfen. Mit ihrem feigen Verhalten schädige die Fraktion die Partei nachhaltig und gebe all denjenigen Menschen eine Ohrfeige, die die AfD wegen ihrer patriotischen Ausrichtung und dem Mut zur Wahrheit gewählt hätten, heißt es in dem Schreiben. Zu den Unterzeichnern zählen neben dem Vizechef des AfD-Kreisverbands Bernkastel-Wittlich, Maximilian Meurer, mehrere Parlamentarier und regionale Parteimitglieder.
Der 56-jährige Jens Ahnemüller war am Dienstag mit sofortiger Wirkung aus der AfD-Fraktion ausgeschlossen worden. Als Grund wurden seine Kontakte zu rechtsextremen Kreisen genannt, die der Konzer trotz Abmahnung eindringlicher Ermahnung aufrechterhalten habe, hieß es.
Nach Informationen unserer Zeitung werden Ahnemüller neben Kontakten zu Mitgliedern der vom Verfassungsschutz beobachteten Identitären Bewegung auch Verbindungen zum Umfeld des bekannten Rechtsextremisten Sascha Wagner vorgeworfen. Der Trierer NPD-Vorsitzende Safet Babic sagte dem Volksfreund, dass Wagner auch in Hermeskeil vor Ort gewesen sei – allerdings nicht unter den Teilnehmern einer von Ahnemüller mitorganisierten Veranstaltung. Bei dem sogenannten Trauer- und Friedensmarsch sollen Anfang September auch Ordner der Identitären Bewegung eingesetzt worden sein.
Laut Safet Babic gibt es vonseiten der NPD keine Kontakte zur AfD. Allerdings sei die Abgrenzung der AfD zu rechtsextremen Gruppierungen unglaubwürdig, so der Trierer NPD-Funktionär. Jens Ahnemüller war am Freitag für eine Stellungnahme nicht erreichbar.
