Ruhestifter: Der rheinland-pfälzische Justizminister Gerhard Robbers aus Trier

Mainz · Seinen beiden Vorgängern war wenig Glück im Amt beschieden, umso mehr Erwartungen lasten auf dem neuen Justizminister Gerhard Robbers (SPD). Dieser will sich Aufgaben widmen, die langfristig wirken. Er strebt Verbesserungen bei den Rechtspflegern, bei den Bewährungshelfern und im Verbraucherschutz an.

Mainz. Irgendwie wirkt dieser Mann so, als könne ihn nichts aus der Fassung bringen. Jeder Versuch, ihn mit kritischen oder provokanten Fragen aus der Reserve zu locken, scheitert kläglich. Gerhard Robbers denkt dann ein paar Sekunden länger nach - und antwortet ruhig und sachlich.
Vermutlich ist diese bemerkenswerte Besonnenheit nicht nur eine Charaktereigenschaft, sondern auch der Tatsache geschuldet, dass der Professor für Öffentliches Recht, Kirchenrecht, Staatsphilosophie und Verfassungsgeschichte zweieinhalb Jahrzehnte lang an der Universität Trier gelehrt hat. Wissenschaftler pflegen einen konzilianten Umgang miteinander.
Seit dem 12. November 2014 ist Robbers allerdings Justizminister in Rheinland-Pfalz. Jetzt muss er sich im Haifischbecken der Politik beweisen, wo oft harte Töne angeschlagen werden. Bislang macht ihm der Job nach eigenem Bekunden Spaß. "Ich bin beeindruckt von der politischen Tätigkeit", erzählt Robbers. Er sei nicht frei gewesen von Vorurteilen und staune über die "ernsthaften, kenntnisreichen Vorbereitungen der Abgeordneten". Seines Status als Quereinsteiger ist sich der Minister bewusst. "Ich bin zwar seit 1972 in der SPD, aber nie parteipolitisch aktiv gewesen", erzählt er freimütig. Die Ostpolitik des damaligen Bundeskanzlers Willy Brandt habe ihn zum Parteieintritt veranlasst.
Gerhard Robbers, 64, verheiratet und Vater von vier Kindern, hat in seiner Karriere vieles erlebt. Er war unter anderem wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht, hat an der Universität Freiburg habilitiert, an den Universitäten Saarbrücken, Göttingen, München und Heidelberg gelehrt, ehe er 1989 nach Trier kam und blieb.
Von 1997 bis 2008 war er Richter im Nebenamt am Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, von 2008 bis 2014 Richter des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz. Kurz zusammengefasst: Robbers ist ein ausgewiesener Rechtsexperte, dem ein exzellenter Ruf vorausgeeilt ist, als er Minister wurde.
Drei Monate später hört man im politischen Mainz immer noch lobende Worte. Wie Robbers auftritt, wie er spricht, wie er zuhört - das kommt an. "Er hat mehr Statur als seine Vorgänger und ist, verglichen mit Heinz-Georg Bamberger und Jochen Hartloff, mit Abstand der Beste", heißt es sogar aus Oppositionskreisen.
Axel Wilke, rechtspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, wählt bedächtigere Worte. Er finde Robbers zwar "ausgesprochen sympathisch", aber: "Er muss jetzt liefern und kraftvoll Justizpolitik betreiben."
Der Minister betrachtet es als seine vordringlichste Aufgabe, die Justiz in ruhigem Fahrwasser zu halten. Aufregungen gab es in den vergangenen Jahren genug, man denke nur an die missglückte und von obersten Richtern kassierte Stellenbesetzung des Chefpostens am Oberlandesgericht Koblenz oder an die gescheiterte Justizreform, als die geplante Zusammenlegung der Oberlandesgerichte und Generalstaatsanwaltschaften Koblenz und Zweibrücken einen Sturm der Entrüstung entfachte.
Robbers, Chef von 174 Ministeriumsmitarbeitern und knapp 8000 in nachgeordneten Behörden, hält die Justiz für eine "Infrastruktur, die oft nicht gesehen wird". Ähnlich wie bei Straßen, die nur dann ins Bewusstsein rückten, wenn Schlaglöcher das Fahren behinderten. Deshalb lautet seine Maxime, die gleichlautend mit dem Auftrag von Ministerpräsidentin Malu Dreyer ist: "Die Justiz muss gut und ruhig funktionieren."
Neben der Verbesserung der Personalsituation bei den Rechtspflegern will sich der Minister der Bewährungshilfe widmen. Ein besser geordneter Übergang vom Gefängnis in die Freiheit sei erforderlich. Die Informationsstränge zwischen den Justizvollzugsanstalten und der Bewährungshilfe würden neu strukturiert, kündigt Robbers an.
Als Minister für Verbraucherschutz strebt Gerhard Robbers an, das hohe Niveau zu halten. Um das zu gewährleisten, will er in Kürze im Ministerium einen Beirat - unter anderem besetzt mit Vertretern der Wirtschaft - einrichten, der ihn berät.
Dass er neben Innenminister Roger Lewentz nur einer von zwei Herren im Kabinett Dreyer ist ("Das ist nicht wirklich relevant") bringt Robbers ebenso wenig aus der Ruhe wie Kritik der Opposition. Letzteres kommentiert er so: "Ich würde mir manchmal wünschen, dass positive Vorschläge kommen."

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