Parteien Verhaltener Rückenwind für Christian Baldauf
Trier · Welche personellen Weichen sollen in der rheinland-pfälzischen CDU-Landtagsfraktion gestellt werden, wenn die Vorsitzende Julia Klöckner als Landwirtschaftsministerin nach Berlin wechselt? Am politischen Wiederaufstieg des 2011 freiwillig in die zweite Reihe zurückgetretenen Christian Baldauf dürfte es eigentlich kaum Zweifel geben, zumal Baldauf als erster stellvertretender Fraktionsvorsitzender schon jetzt eine hervorgehobene Stellung unter den vier Fraktionsvizevorsitzenden genießt. Von Rolf Seydewitz
Welche personellen Weichen sollen in der rheinland-pfälzischen CDU-Landtagsfraktion gestellt werden, wenn die Vorsitzende Julia Klöckner als Landwirtschaftsministerin nach Berlin wechselt? Am politischen Wiederaufstieg des 2011 freiwillig in die zweite Reihe zurückgetretenen Christian Baldauf dürfte es eigentlich kaum Zweifel geben, zumal Baldauf als erster stellvertretender Fraktionsvorsitzender schon jetzt eine hervorgehobene Stellung unter den vier Fraktionsvizevorsitzenden genießt.
„Christian Baldauf ist eine fähige, integre und zielorientierte Führungspersönlichkeit“, meint denn auch der Cochemer CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Bleser. Interessant dürfte sein, was mit Bleser selbst passiert.
Der 65-Jährige beerbte 2011 Julia Klöckner als Staatssekretär im Bundeslandwirtschaftsministerium. Nun kommt Klöckner als Ministerin zurück, wenn die Sozialdemokraten ihr nicht noch auf der Zielgeraden einen Strich durch die Rechnung machen.
Bleibt Bleser weiter Staatssekretär oder ist die Zeit des wegen der Mauss-Affäre angeschlagenen Cochemers an der Spitze des Ministeriums abgelaufen?
Wie Peter Bleser verweist auf die Frage nach der künftigen rheinland-pfälzischen Fraktionsspitze auch der Eifeler CDU-Bundstagsabgeordnete Patrick Schnieder auf die CDU-Landtagsabgeordneten, die dies zu entscheiden hätten. Allerdings, so der scheidende Landes-Generalsekretär auf die Frage nach einem möglichen Fraktionschef Christian Baldauf, sei „die genannte Person sicherlich nicht ungeeignet, die Position auszufüllen“. Nicht ungeeignet – das klingt zumindest nicht nach grenzenloser Begeisterung.
Der Birresborner Parlamentarier Gordon Schnieder, Bruder von Patrick Schnieder, antwortet auf die Frage nach einem möglichen Fraktionschef Christian Baldauf ausweichend, er gehe davon aus, dass die Fraktion die nach der SPD-Entscheidung „anstehende Personalie zeitnah klären wird“. Auch der Konzer Landtagsabgeordnete Bernd Henter verweist auf das ausstehende SPD-Votum. „Dann wird die CDU einen neuen Fraktionsvorsitzenden wählen“, sagt Henter.
„Bisher liegen mir noch keine Bewerbungen für den Fraktionsvorsitz vor“, sagt der Rioler Landtagsabgeordnete Arnold Schmitt. Erst wenn Bewerbungen vorlägen, könne er diese auch beurteilen. Der neue Trierer CDU-Chef Max Monzel verweist auf die „gute Lösung“, die die Landtagsfraktion in der nächsten Woche finden werde. Auch Parlamentarierin Elfriede Meurer vertröstet auf „nächste Woche“. Reichlich unkonkrete Antworten auf eine ziemlich konkrete Frage.
Am Dienstag und Mittwoch wollen CDU-Vorstand und -Landtagsfraktion über die weiteren Schritte beraten. Danach dürfte feststehen, ob der ehemalige Partei- und Fraktionschef Christian Baldauf die Fraktion ein zweites Mal übernimmt.
