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Kommunalwahl 2019
Vom Casting bis zur Eierfarm: Wie Parteien in der Region um Kandidaten für die Kommunalwahl werben

2019 können Rheinland-Pfälzer wieder bei Europa- und Kommunalwahlen ihr Kreuz abgeben. Nur bei wem? Auf lokalen Ebenen suchen CDU, SPD und Co. immer noch nach Kandidaten für die Listen – und die müssen kein Parteibuch haben.
2019 können Rheinland-Pfälzer wieder bei Europa- und Kommunalwahlen ihr Kreuz abgeben. Nur bei wem? Auf lokalen Ebenen suchen CDU, SPD und Co. immer noch nach Kandidaten für die Listen – und die müssen kein Parteibuch haben. FOTO: Julian Stratenschulte
Trier/Bitburg. Parteien brauchen in den Kommunen raffinierte Ideen, um Nachwuchs zu gewinnen. Gerade vor einer Wahl. Manchmal hat die Politiker-Flaute sogar mit dem Chef zu tun. Von Florian Schlecht
Florian Schlecht

Wo Dieter Bohlen regelmäßig einen singenden Superstar auf RTL sucht, castete die SPD im Eifelkreis Bitburg-Prüm im vergangenen Jahr einen Kandidaten für die Bundestagswahl. Der Kreisvorsitzende Nico Steinbach landete mit der Idee bundesweit in den Schlagzeilen. Eine Stellenanzeige, in der die SPD in der Eifel nach Listenkandidaten sucht, werde es bei der Kommunalwahl 2019 nicht geben, erzählt er lachend.

Doch gerade bei den kommunalen Parlamenten herrscht häufig Ebbe, wenn es um die Nachfrage geht. Steinbach geht davon aus, die SPD-Liste für den Kreistag füllen zu können. 40 Kandidaten müssen draufstehen. Geht es aber um die Suche nach Kommunalpolitikern, die sich in die Räte der Ortsgemeinden drängen, geben viele Kreisverbände keine Garantien auf volle Listen ab. „Es wird nicht leichter, Kandidaten zu finden“, sagt Steinbach. „Gerade junge Leute gehen die Verpflichtung seltener ein, Freizeit hat einen hohen Stellenwert.“

Die Folge: CDU, SPD und Co. suchen immer häufiger nach Listenkandidaten, die kein Parteibuch haben. „Es ist ein gängiger Weg, interessante Persönlichkeiten in der eigenen Region anzusprechen, die über ihr Engagement hervorstechen. Sie müssen natürlich zur Partei passen und sich zu unseren Eckwerten bekennen“, sagt Steinbach.

Gerade kleine Parteien wären ohne solche Freiwilligen arg gebeutelt, erzählt Marco Weber, Kreisvorsitzender der Vulkaneifeler FDP. Am 21. Oktober stehen dort in der Verbandsgemeinde Gerolstein bereits Wahlen des Bürgermeisters und des Rates an, weil die Kommune nach einer Fusion neu entstanden ist. Dort konnte die FDP ihre Liste nicht füllen. 40 Kandidaten hätten die Liberalen nominieren dürfen, 23 sind es geworden, zehn haben davon kein Parteibuch, sagt Weber. Der Lissendorfer legt Wert darauf, keine „Lückenfüller“ gesucht zu haben, sondern junge Kandidaten. „Bei anderen Parteien reicht die Altersgrenze schon bis 90 Jahre“, sagt er. Dem Nachwuchs müssten Parteien wiederum etwas bieten. Die Vulkaneifel-FDP verknüpfe Stammtische mit Betriebsbesuchen. „Als der Fipronil-Skandal hochkochte, sind wir zu einer Eierfarm gefahren, um uns über die regionale Erzeugung zu informieren“, sagt Weber. Häufig kassiere er aber auch Absagen für kommunale Mandate. „Viele Leute sehen finanziell keine Perspektive, in den Kommunen viel bewegen zu können.“

Das sagt auch Gordon Schnieder, der die CDU im Vulkaneifelkreis anführt. Immer mehr langjährige Kommunalpolitiker legten deswegen ihre Mandate nieder, schildert der Birresborner. „Mal streicht die kommunale Aufsichtsbehörde 2000 Euro für den Spielplatz. Dann fehlt Geld, um das Sportheim zu renovieren. In der Summe verlieren viele Bürgermeister die Lust und haben dann noch Ärger am Hals, wenn sie einen Straßenausbau mit Eigenbeteiligungen rechtfertigen müssen.“ Immerhin: Schnieder glaubt für 2019 an volle CDU-Listen, doch er schränkt ein: „Es verschärft sich immer mehr, Kandidaten zu finden.“

Bei der AfD gilt das noch aus einem anderen Grund, sagt der Trierer Stadtpolitiker Michael Frisch, der nicht abschätzen kann, ob seine Partei die Listen für die Ortsbezirke komplett füllen kann. Er klagt: „Wir haben ein Problem, das durch die offene Hetze gegen die AfD auf allen politischen Ebenen befeuert wird. Viele unserer Anhänger sagen schlicht, sie könnten es sich aus beruflichen Gründen nicht leisten, für die AfD zu kandidieren, weil sie nicht wissen, was ihr Chef oder ihr Umfeld sagt. Nicht wenige talentierte Kandidaten haben mir abgesagt, obwohl sie liebend gerne antreten würden.“ Jutta Blatzheim-Roegler, die den Kreisverband der Grünen in Bernkastel-Wittlich anführt, fürchtet wiederum kaum Listenprobleme für die Grünen. Im Gegenteil: „Wir gewinnen immer mehr Leute, die sich im Kampf gegen rechts uns anschließen und sich bei uns engagieren wollen.“ Blatzheim-Roegler hinterfragt, ob es heute wirklich schwerer sei als vor Jahrzehnten, Kandidaten für kommunale Mandate zu gewinnen.

Politikforscher Ulrich Sarcinelli aus Landau spricht wiederum von einem „gravierenden Problem“. Der Versuch, Parteien für Nicht-Mitglieder zu öffnen, könne nur ein Anfang sein. Er sieht die größten Hürden in den Anforderungen eines kommunalen Amtes und fordert ein Umdenken. „Mütter, die ihre Kinder während der Sitzungen stillen, dürfen kein Tabu sein. Es stellt sich auch die Frage, ob Räte bis tief in die Nacht tagen müssen. Erstarrte Rituale sollten hinterfragt werden.“

Vielleicht kommt aber auch mal wieder ein neuer Anschub aus Bitburg-Prüm. Dort witzelt Nico Steinbach nach dem Gespräch mit dem TV: „Vielleicht braucht es eine Berufsbörse für angehende Kommunalpolitiker.

Nico Steinbach mdl Mitglied es Rheinland-Pfaelzischen Landtags in Mainz fuer die SPD Eifelkreis bitburg-Pruem Plenarssal Juni 2016 TV-Foto: Klaus Kimmling
Nico Steinbach mdl Mitglied es Rheinland-Pfaelzischen Landtags in Mainz fuer die SPD Eifelkreis bitburg-Pruem Plenarssal Juni 2016 TV-Foto: Klaus Kimmling FOTO: kimmling, klaus
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