Zuschlag für Unis statt Studiengebühr

Rheinland-Pfalz stattet seine Hochschulen besser aus und stellt ab 2009 für fünf Jahre mindestens 200 Millionen Euro zusätzlich bereit. Finanziert wird die jährliche Zugabe von 40 Millionen Euro aus den Steuermehreinnahmen 2008.

 Verbesserte Studienbedingungen, auch an der Trierer Uni, will das Land schaffen. TV-Foto: Archiv/Friedemann Vetter

Verbesserte Studienbedingungen, auch an der Trierer Uni, will das Land schaffen. TV-Foto: Archiv/Friedemann Vetter

Mainz. Das Land wird sein seit 2005 laufendes Hochschulprogramm "Wissen schafft Zukunft" ab 2009 verdoppeln, um Studienbedingungen, Forschung und Lehre an den Hochschulen zu verbessern. Die bereits vorgesehenen Gelder werden damit auf insgesamt 400 Millionen Euro bis 2013 aufgestockt. Im Jahr 2008 werden die Mittel wie geplant erst einmal um 50 Prozent auf 37,5 Millionen Euro erhöht. Sie ergänzen den Haushaltsposten für die Hochschulen im Landesetat, der in diesem Jahr 985 Millionen Euro umfasst.200 neue Stellen sind geplant

Ab 2009 werden 40 Millionen Euro zusätzlich bereit gestellt, die durch den neuen Geldtopf dann noch einmal verdoppelt werden, so dass am Ende jährlich insgesamt 80 Millionen über den ursprünglichen Etat hinaus an die Hochschulen fließen, wie Ministerpräsident Kurt Beck in Mainz erläuterte. In den vergangenen Monaten hatte es mehrfach Studentenproteste gegen schlechte Studienbedingungen unter anderem in Koblenz und Trier gegeben. Bei den Hochschulausgaben pro Student steht Rheinland-Pfalz mit am Ende des Ländervergleichs. Die zusätzlichen Gelder sollen unter anderem in die Grundausstattung fließen und 200 zusätzlich Stellen ermöglichen, um die Studienbedingungen zu verbessern. Jeweils zehn Millionen pro Jahr sind für den Ausbau der Spitzenforschung und der Forschungsinfrastruktur vorgesehen. Bildungsministerin Doris Ahnen verspricht sich davon nicht zuletzt eine gute Wettbewerbsposition der Hochschule des Landes im nationalen und internationalen Vergleich. Die frühzeitige Finanzierungszusage soll den Universitäten Planungssicherheit geben. Mit ihnen sollen Zielvereinbarungen über den Einsatz der Gelder getroffen werden ohne zu detaillierte Vorgaben zu machen. Beck betonte, dass es in Rheinland-Pfalz beim Nein zu Studiengebühren bleibe. Über das Programm komme den Hochschulen mehr als ein Ausgleich zu. Der Präsident der Trierer Universität, Professor Peter Schwenkmezger, erhofft sich von der "Kraftanstrengung" des Landes eine erhebliche Verbesserung der Studiensituation. Das Geld könne über mehr Personalstellen Entlastung im Bereich der Lehre bringen und durch eine verstärkte Forschungsförderung Universitäten wie Trier auch künftig für renommierte Professoren bei Berufungsverfahren interessant machen. Schwenkmezger, der kein Freund von Studiengebühren ist, geht davon aus, dass die neuen Mittel den Verzicht auf Gebühren weitgehend ausgleichen.In Rheinland-Pfalz stieg die Zahl der Studienanfänger zum Wintersemester 2008 deutlich über dem Bundestrend um 7,3 Prozent. Mehr als die Hälfte der 104 000 Studenten stammen aus anderen Bundesländern.

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