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Abwahl-Posse: Jetzt sind die Bürger am Zug

Abwahl-Posse: Jetzt sind die Bürger am Zug

PIESPORT. (sey/cb) Grünes Licht im zweiten Anlauf: Der Verbandsgemeinderat Neumagen-Dhron hat gestern Abend mehrheitlich für ein Abwahlverfahren gegen den umstrittenen Bürgermeister Hans Werner Schmitt gestimmt. Ob der 41-jährige parteilose VG-Chef im Amt bleibt, entscheiden spätestens Anfang nächsten Jahres die knapp 5000 Wahlberechtigten.

Die landesweit erste Abstimmung über die Abwahl eines urgewählten Bürgermeisters kann stattfinden. Mit 17:2 Stimmen und damit der notwenigen Zwei-Drittel-Mehrheit segnete der Verbandsgemeinderat Neumagen-Dhron gestern Abend einen parteiübergreifenden Antrag ab, mit dem das Abwahlverfahren von Bürgermeister Hans Werner Schmitt in Gang gesetzt wird. Ein Ratsmitglied hatte aus Protest im Vorfeld der Abstimmung den Saal verlassen. Mehr als 500 Bürger verfolgten die Sitzung in der Piesporter Moseltalhalle. Dabei musste sich der amtierende Bürgermeister teils heftige Kritik von den Ratsmitgliedern und Ortsbürgermeistern anhören. Er sei inkompetent, missachte die Spielregeln der Demokratie und mobbe Behördenmitarbeiter, hieß es. Schmitt wies die Vorwürfe zurück.

Bereits vor zwei Wochen sollte im VG-Rat über den Antrag auf Einleitung eines Abwahlverfahrens abgestimmt werden. Damals hatten aber einige Ratsmitglieder die Einladung zu der Sitzung nicht fristgerecht erhalten. Ein Ratsmitglied der FDP hatte dagegen protestiert und erschien auch nicht zu der Sitzung, die daraufhin abgebrochen wurde. Damit sollte verhindert werden, dass Entscheidungen angefochten werden können.

Die Hürde für die Abwahl von Schmitt, der seit Mai 2001 im Amt ist, ist hoch. Es bedarf nicht nur einer Mehrheit der gültigen Stimmen. Es müssen auch mindestens 30 Prozent der knapp 5000 Wahlberechtigten ihr Kreuzchen für die Abwahl des 41-jährigen Verwaltungschefs machen. Die Ratsmitglieder, die Schmitt nicht mehr im Amt sehen wollen, haben angekündigt, vorher in allen vier Orten den Bürgern ihre Beweggründe darzulegen. Wenn die Bürger am 3. Dezember Schmitt im Amt belassen, entsteht eine neue Situation. Dann werden wahrscheinlich alle Ratsmitglieder, die Schmitt ihre Gefolgschaft aufkündigten, ihr Mandat niederlegen. Sollte der VG-Rat in der Folge beschlussunfähig sein, weil zu wenige Nachrücker das Mandat annehmen, wird es zur Neuwahl des Verbandsgemeinderates kommen.