Achterbahn mit Angela Merkel

Die Fahne des wirtschaftlichen Erfolges schmückt die Jahresbilanz der großen Koalition. Aber es ist eher ein gnädiger Vorhang als ein Tuch der Glorie. Die Weltwirtschaft brummt, wovon wir profitieren.

Der Rest ist, Angela Merkel hat es selbst eingeräumt, mehr Folge der Reformen ihres Vorgängers als eigenes Werk. Man stelle sich nur vor, die ökonomischen Daten wären noch so schlecht wie vor einem Jahr. Dann bliebe von der Erfolgsbilanz wenig. Und: Noch immer hinkt das deutsche Wachstum dem der meisten anderen Industriestaaten hinterher. Die Zeit ist kurzlebig, die gefühlte Zufriedenheit mit der Politik noch mehr. Gestern pfui, heute hui. Die übernächtigten Gesichter nach der Gesundheitsreform und die Leichtigkeit bei der Verteilung der Steuermehreinnahmen, das war emotionale Achterbahnfahrt. Für die Regierenden, aber auch für das Volk. Mal erlebten wir in diesem Jahr eine zerstrittene Koalition, eine von ihren "Länderfreunden" blockierte Kanzlerin und den Kleingeist der Lobbyisten. Mal die Stimmungseuphorie der WM, der nun wirtschaftliche Hoffnung folgt und der gewollte Glaube, irgendwie bewege sich alles doch in die richtige Richtung. Aber nicht rauf und runter muss es gehen, sondern stetig hoch. Das Land muss sich strukturell erneuern. Die letzten großen Strukturreformen waren rot-grün: Die Steuerreformen, die Riester-Rente und die - sehr mangelhafte - Arbeitsmarkt-Reform. Die jetzige Konstellation steuerte nur die Rente mit 67 bei, freilich bisher ohne Lösung für die Arbeitsmarktprobleme Älterer, sowie die Unternehmenssteuerreform. Das Problem der Langzeitarbeitslosigkeit ist ungelöst. Wer die Gesundheitsreformen als Strukturreform bezeichnen will, kann eine Achterbahn nicht von einem Karussell unterscheiden. Beiträge runter, Beiträge rauf, Steuermittel raus, Steuermittel rein. Es wird einem schwindelig. Die größte Strukturfrage, Bildung, Familie, Integration, ist ungelöst. Nur wenn unsere Gesellschaft wieder jünger wird und wenn sie zugleich alle geistigen Potenziale voll ausschöpft, kann sie künftig mithalten. Das Elterngeld reicht da nicht als Antwort. Nötig ist ein Konzept, das die gesamte Bildungs- und Familienpolitik verändert. Aber da sind die Länder vor und die Ideologien der Parteien. Man tippe nur an Themen wie Kindergeld oder Ehegattensplitting. Ein großes Strukturhemmnis ist die große Koalition selbst, die doch die Garantie dafür sein wollte, alle Hemmnisse mit Schwung zu nehmen. Tatsächlich erlaubt sie nur Mittelmaß. Ordentliches Regieren allenfalls. Denn immer ist eine Hälfte der Regierung da, die Neues blockiert. Und wenn nicht, dann ein bayerischer Ministerpräsident. Die Kanzlerin moderiert, aber dass sie auch antriebe, das hat man bisher nicht gespürt. Allerdings, in den letzten Wochen hat sich das Bild leicht verändert. Bei ihr, wie in der gesamten Regierung. Das Geschenk des wirtschaftlichen Erfolges beflügelt die Handelnden, es schafft neues Selbstvertrauen, wohl auch Vertrauen. Vielleicht führt es im zweiten Jahr doch noch zu mehr Mut. Autosuggestion ist ja bekanntlich auch eine Kraft. nachrichten.red@volksfreund.de

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