Angela Kohl

Auf dem Parteitag in Karlsruhe hat Angela Merkel endlich das gezeigt, was viele an ihr so lange vermisst haben: Kantigkeit, um nicht zu sagen Aggressivität gegenüber dem politischen Gegner. Entschlossenheit, um nicht zu sagen Führungswillen nach innen.

Härte, um nicht zu sagen Dickfelligkeit gegenüber den Medien. Die Rufe nach mehr "CDU pur" sind verklungen. Dass Merkel bei ihrer sechsten Wiederwahl "nur" 90,4 Prozent erhielt, dürfte deren Nachhall sein.

Fast ein Jahrzehnt lang hat die erste CDU-Chefin aus dem Osten, die erste auch ohne eigene Basis und Seilschaften, davon gelebt, dass die anderen in der Union noch schwächer waren als sie. So kam sie überhaupt ins Amt, als einzige Nichtverbrannte der CDU-Spendenaffäre. So behielt sie ihre Machtposition. Sie wartete einfach ab, dass andere vor ihr strauchelten wie Rüttgers, Oettinger und Stoiber, oder weggelobt wurden wie Koch und Wulff. Gestern in Karlsruhe ging sie zum ersten Mal daran, die Parteispitze aktiv nach ihrem Plan zu formen.

Das neue Präsidium ist ihr Präsidium. Es gibt kein anderes Kraftzentrum mehr in der Union, das Angela Merkel quer kommen könnte. Nicht die Fraktion, nicht die Länder. Helmut Kohl war auf diesem Niveau erst nach der Einheitswahl 1990

Auch inhaltlich nehmen die Parallelen zu Kohl zu. Merkel, die bisher wohltuend unideologisch argumentierte, sucht jetzt ihr Heil in einer stärkeren Polarisierung gegen Rot-Rot-Grün. Allerdings ist das alles noch mehr verbal als real. Die Radikalreformen von Leipzig sind endgültig begraben. Die Familienpolitik ist modern, die Innenpolitik liberal. Die aktuellen Änderungen im Gesundheitssystem und bei Hartz IV sind bei Lichte besehen nur moderat-konservative Abweichungen von einem Kurs, den im Prinzip zum Beispiel auch eine Große Koalition beschreiben könnte. Ebenso die Steuer- und Sparpolitik. All das eignet sich kaum für große Volksbewegungen auf den Straßen. Nur beim Atom weicht sie davon ab. Das ist ein klarer Angriffspunkt und Fehler, zumal er eine schwarz-grüne Option verbaut.

Insgesamt aber hat Merkel begriffen, dass im föderalen Deutschland mit seiner Vielzahl von Entscheidungsebenen und seinem Dauerwahlkampf in den Ländern das "Durchregieren" sowieso nur eine Idee von Politiktheoretikern sein kann, nicht von Praktikern. Sie hat begriffen, dass die Leute ("die Leut", hätte Kohl gesagt) am zufriedensten sind, wenn sie von der Politik nicht behelligt werden, und wenn eine Regierung souverän agiert. Dafür, dass das im ersten schwarz-gelben Jahr nicht so gut lief, hat sich Merkel in Karlsruhe entschuldigt. Großes zu bewegen, dafür hat sich Merkel längst eine andere Ebene erschlossen: Europa, wie gerade beim Euro-Stabilitätspakt, oder gar die ganze Welt, wie gerade beim G20-Gipfel.

Das alles wirkt gereift und souverän. Merkel ist in Karlsruhe auf dem Gipfel ihrer Macht angekommen. Nun muss sie nur noch aufpassen, dass aus Dickfelligkeit, die eine Kanzlerin haben muss, nicht Selbstgefälligkeit wird. Jedenfalls nicht so schnell. Dann kann sie noch lange dort bleiben.



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