Angela Merkel taucht auf

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in den vergangenen Wochen nach Aussage der Opposition mehr durch Abwesenheit geglänzt. Bei der Generaldebatte im Bundestag am Mittwoch machte sie deutlich, dass sie wieder da ist: Haushaltskonsolidierung und Wachstum müssten miteinander vereinbart werden.

Berlin. Der Satz des Tages kommt von Volker Kauder. Und er stellt damit all das in den Schatten, was Kanzlerin Angela Merkel deutlich engagierter als sonst vorgetragen hat: "Was Schwarz-Gelb macht, was Schwarz-Gelb will, das weiß ich auch nicht", beginnt der Unionsfraktionschef seine Rede zur Haushaltsgeneraldebatte im Bundestag. Großes Gelächter bei der Opposition.

So heiter turbulent wird die Sitzung, dass Kauder kaum mehr das sagen kann, was er eigentlich noch sagen wollte: "Ich weiß aber, was die christlich-liberale Koalition will", schiebt er gegen das lautstarke Gejohle hinterher. Hören will das keiner mehr.

Was für ein Lapsus, ausgerechnet vom Politprofi Kauder. Mag sein, dass es daran gelegen hat, dass er zu den wenigen im Parlament gehört, die ohne Manuskript sprechen. Aber seinen Kollegen bei Union und FDP sieht man an, wie sie nach diesem Satz innerlich zusammenbrechen. Dabei hatte doch alles ganz gut begonnen für die Koalitionäre. "Wo ist Merkel?" war in den vergangenen Wochen ketzerisch gefragt worden, als Schwarz-Gelb nur durch Streit um Steuern, Hotels oder Gesundheit auffiel, als es in der Republik zur Sache ging wegen der angeblich spätrömischen Dekadenz von Arbeitslosen und einer merkwürdigen Reisepraxis ihres Außenministers Guido Westerwelle (FDP) und als der sexuelle Missbrauch in der Kirche und anderswo die Bürger erschütterte. Merkel schien wie im Ungefähren des Kanzleramtes versteckt, nur zaghaft meldete sie sich zu Wort.

Auf der Regierungsbank ist zu Beginn der Debatte, als SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier ordentlich loskeilt, zu beobachten: Die Kanzlerin hat sich etwas vorgenommen, sie will wieder auftauchen. Die Köpfe werden zusammengesteckt, sie berät sich mit ihren Ministern, lässt sich von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen sogar zweimal einen kleinen Zettel mit zusätzlichen Informationen bringen. Und immer wieder klappt sie ihre dunkle Mappe auf, um an ihrer Rede etwas zu verändern.

Sie beginnt mit einem Angriff auf die SPD, was schon selten genug vorkommt: Die Opposition könne dem gesellschaftlichen Klima im Lande einen Dienst erweisen, wenn sie den Bundespräsidenten mehr respektieren würde, stichelt sie. Horst Köhler war von der SPD scharf attackiert worden, weil er sich in der Sozialstaatsdebatte nicht zu Wort gemeldet hatte. Dann folgt die Bestandsaufnahme, warum der Etat 2010 mit 80 Milliarden Euro Rekordschulden so ist, wie er ist: Die Krise sei Schuld, der Einbruch der Realwirtschaft habe gedämpft werden müssen. Die Regierung stehe nun vor einer "Herkulesaufgabe": Haushaltskonsolidierung und Wachstum müssten miteinander vereinbart werden. Die beste Strategie dafür sei, "dass wir möglichst viele Arbeitsplätze schaffen", so die Regierungschefin eindringlich. Merkels Rede ist nicht fulminant, das ist nicht ihr Stil, nicht ihre Begabung. Aber sie hat mehr Leidenschaft als sonst.

Ein großes Manko bleibt jedoch: Erneut verrät die Kanzlerin nicht, wie sie den Haushalt sanieren will. Nur so viel: "Wir werden schwierige Sparmaßnahmen vor uns haben." Als sie sich demonstrativ dazu bekennt, dass sich Arbeit und Leistung lohnen müssen, grinst Guido Westerwelle selbstzufrieden. Das ist Balsam für seine Seele. Doch am Ende ihrer Rede, in der sie überraschend auch den sexuellen Missbrauch in katholischen und anderen Einrichtungen deutlich als "verabscheuungswürdiges Verbrechen" geißelt, fordert sie mehr Offenheit für Veränderungen - und dabei Mäßigung im Ton. Sie wendet sich an die SPD. Es wirkt aber, als ob Westerwelle gemeint ist. Merkels Dämpfer. Für die bissige Opposition bietet ihre Rede viel zu wenig. "Sie stehen vor den Trümmern einer zerrütteten Ehe", schimpft Steinmeier. Die Koalition habe keine gemeinsame Idee. Die Bundesregierung befinde sich insgesamt "in einem erbärmlichen Zustand", ätzt der Linke Gregor Gysi. Und die Grüne Renate Künast ruft Merkel zu: "Das ganze Durcheinander in der Bundesregierung haben Sie zu verantworten!"

Nur, keiner spielt an diesem Tag so schön Opposition wie er: Volker Kauder. Wenn auch unabsichtlich. Hintergrund Generaldebatte: Die Generaldebatte ist der Höhepunkt der Haushaltsberatungen im Bundestag. Regierung und Opposition nutzen die Aussprache über den Kanzleretat traditionell für einen grundsätzlichen Schlagabtausch über die Leitlinien der Bundespolitik. Die Rednerliste ist entsprechend prominent besetzt. Während die Debatten über Einzeletats wie Verkehr oder Verteidigung von den jeweiligen Fachpolitikern bestritten werden, treten hier die führenden politischen Köpfe ans Rednerpult, also Kanzlerin und Fraktionsvorsitzende. Deshalb wird auch von der "Elefantenrunde" gesprochen. Vor allem die Opposition nutzt die Generalaussprache zu einer Abrechnung mit der Regierungspolitik. (dpa)