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Auf der Suche nach dem Gespür für das Ganze

Mainz. Von der Regierungsbank in die Unabhängigkeit: Wirtschafts- und Verkehrsminister Hendrik Hering ist gestern mit großer Mehrheit zum neuen SPD-Fraktionschef im Landtag gewählt worden. Er will die Fraktion neu ausrichten. Frank Giarra

Mainz. Manchmal muss man im Leben neue Wege einschlagen, wenn man erfolgreich sein will. Hendrik Hering hat das in der Vergangenheit schon öfter getan. Der stellvertretende SPD-Landesvorsitzende war von 2001 bis 2005 Staatssekretär im Umweltministerium, dann ein Jahr Staatssekretär im Innenministerium, ehe er Superminister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau wurde.
Jetzt wird dieses Ressort filettiert und wandert teils an die Grünen und deren Landeschefin Eveline Lemke. Für Hendrik Hering kommt erneut ein Rollenwechsel.
Man kann nicht behaupten, dass Hering seinen Job schlecht gemacht hätte. Im Gegenteil. Kammern, Verbände, Gewerkschaften und Unternehmen loben seinen umgänglichen und verlässlichen Stil, den er als Wirtschaftsminister gepflegt hat. Wenn an der für die SPD schwierigen "Front" jahrelang Ruhe herrschte und ihr auf diesem Feld eine stärkere Kompetenz beigemessen wird als der CDU, so ist dies wesentlich sein Verdienst.
Ein bisschen Wehmut spielt mit, wenn der Westerwälder das Amt abgibt und neue Herausforderungen in Angriff nimmt. "Ich freue mich darauf", sagt er. Künftig gilt sein Augenmerk der neuen Positionierung der SPD-Fraktion. Und wohl auch seiner eigenen, wenngleich er darüber nicht spricht. Aber es ist ein offenes Geheimnis, dass Hering neben dem neuen Innenminister Roger Lewentz als heißester Anwärter auf die Nachfolge von Ministerpräsident Kurt Beck gilt. Die Diskussion darüber hat längst begonnen. "Intern nicht in dem Maße wie extern", sagt Hering dazu.
Die Unterschiede zwischen dem Amt des Ministers und dem des SPD-Fraktionschefs sind klar: Ersterer ist in die Kabinettsdisziplin eingebunden und muss sich inhaltlich auf seine Kernthemen beschränken, Letzterer kann frei in allen Politikfeldern aufspielen. Die Funktion des Fraktionschefs stellt gerade in einer Koalition ein starkes Scharnier dar. Hier laufen die Fäden zusammen, hier wird bei allem mitentschieden. "An dieser Stelle bekommt man Gespür für das Ganze", sagt Hering.
Er kündigt "eine andere Tonlage" als in den vergangenen fünf Jahren an. "Bei Debatten kann man klarere Worte finden." Ein erster deutlicher Warnschuss in Richtung CDU-Chefin Julia Klöckner. Viele Beobachter sind gespannt, ob der 47-Jährige die Gegenspielerin rhetorisch in Schach halten kann. Seine Fähigkeiten auf diesem Gebiet werden angezweifelt. Er selbst meint: "Ich würde es für schlimmer halten, wenn die Leute sagen würden: Er ist rhetorisch geschickt und geländegängig, aber ihm fehlt der Intellekt."
Nach Herings Ansicht entscheidet der Bürger bei Wahlen "nicht nach Auftreten eines Politikers, sondern danach, ob jemand das angestrebte Amt ausfüllen kann". Seine Marschrichtung für sich wie für die SPD-Fraktion lautet daher, politische Schwerpunkte mit Substanz zu setzen. "Wir müssen eine Streitkultur entwickeln und den Mut haben, neue Wege zu gehen. Wir müssen die Partei werden, die Diskussionsprozesse anstößt."
Grundsätzlich hält Hendrik Hering das rot-grüne Modell strategisch für tragfähig "weit über 2016 hinaus". Allerdings nur dann, wenn sich beide Partner gegenseitig Erfolge gönnen. Obwohl Eveline Lemke Wirtschaftsministerin wird, soll dieses Terrain eine SPD-Domäne bleiben, indem die Zukunft der Industriegesellschaft definiert wird. Außerdem sollen die Kernkompetenzen in der Bildung, in der Innen-, Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik zum Tragen kommen.
Die SPD-Fraktion soll nach dem Willen ihres neuen Vorsitzenden inhaltlich und bei Veranstaltungsformen interessanter werden. Bei der Bürgerbeteiligung will Hering einen Schritt weitergehen. "Die Bürger wollen nicht nur abstimmen, sondern selbst gestalten."
Das bedeutet für ihn, sie stärker interaktiv einzubinden. "Dann wird man ein anderes Feedback bekommen."Fraktionschef: Hendrik Hering (Hachenburg). Stellvertretende Fraktionschefs: Astrid Schmitt (Kirchweiler bei Daun, 38 von 40 Stimmen), Carsten Pörksen (Bad Kreuznach), Günther Ramsauer (Ludwigshafen), Alexander Fuhr (Pirmasens), Ulla Brede-Hoffmann (Mainz). Parlamentarische Geschäftsführerin: Barbara Schleicher-Rothmund (Rheinzabern), Justiziar: Clemens Hoch (Andernach). Landtagspräsident bleibt Joachim Mertes (Buch), Vizepräsidentin Hannelore Klamm (Mutterstadt). Vorsitzender des Haushalts- und Finanzausschusses soll Frank Puchtler (Oberneisen) werden.fcg