Außer Spesen…

Außer Spesen nichts gewesen? Ja und Nein. Der Dreier-Gipfel in Berlin hat durchaus seinen Erfolg gehabt, schaut man beispielsweise auf die Einigung bezüglich der europäischen Verteidigungspolitik. Der Misserfolg des Treffens besteht allerdings darin, dass man sich in der entscheidenden Frage, wie im und wie mit dem Irak weiter verfahren werden soll, nicht annähern konnte. Das war im Grunde auch nicht anders zu erwarten gewesen - denn für Tony Blair gibt weitestgehend immer noch der große Bruder in Washington namens George den Ton an. Auch wenn Kanzler Schröder demonstrativ feststellt, der Brite könne gut für sich allein sprechen. Blairs Annäherungsversuche an Deutschland und Frankreich sind jedenfalls kein Auf-Distanz-Gehen zur Irak-Politik der USA, sondern primär innenpolitisch motiviert - in der Heimat ist der Kriegsherr mächtig unter Druck. Abseits der inhaltlichen Aspekte des Treffens sollte man schon danach fragen, ob solche Dreier-Spektakel richtig sind. Die Antwort darauf muss so lauten: Sie sollten nicht zur Gewohnheit werden. Denn offensichtlich ist, dass damit Misstrauen und Argwohn in der Europäischen Union geschürt werden. Die Angst vor einem exklusiven Club geht um. Das schwächt die Gemeinschaft nicht nur, sondern es entfernt sie mehr denn je von dem Ziel, in der Außenpolitik irgendwann einmal mit einer Stimme sprechen zu können. Gerade dann, wenn man auch noch die anderen "Großen" wie Spanien oder Italien demonstrativ vor der Tür stehen lässt. nachrichten.red@volksfreund.de

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