Bamf-Chef Schmidt gibt sein Amt auf
Berlin · Ist Manfred Schmidt ein "klassisches Bauernopfer", wie die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt gestern sogleich vermutete? Hat Innenminister Thomas de Maizière (CDU) den 56-jährigen Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) zum Gehen gedrängt, um von eigenem Versagen abzulenken? So direkt wohl nicht, denn Schmidt hat offenbar tatsächlich, wie gestern von de Maizière mitgeteilt, persönliche, familiäre Gründe, um zu gehen. Allerdings kamen bei dem Entschluss wohl zwei Entwicklungen zusammen.
Fakt ist, dass es in der Regierung und bei den Länder-Ministerpräsidenten großen Unmut über das Bamf gibt. Zuletzt wurde Schmidt damit beim Flüchtlingsgipfel im Kanzleramt konfrontiert. Der Kern der Vorwürfe: Die 3000 Mitarbeiter starke Behörde reagiere zu bürokratisch auf den Ansturm. Seit Monaten wird eine Beschleunigung der Verfahren gefordert. Momentan liegt die Dauer bei fast einem halben Jahr, Tendenz steigend.
Derzeit gibt es nur 550 Entscheider. Schmidt wurde vorgeworfen, bei der Personalgewinnung viel zu langsam vorzugehen. Erst der Gipfel am Dienstag brachte unbürokratische Auswege. Nun soll jedes Ministerium 50 Beamte abordnen und die Bundeswehr bei nichthoheitlichen Aufgaben einspringen. wk
